Kungelrunden im Hinterzimmer? Das ist unwürdig

Das haben wir noch nie so gemacht! Das haben wir schon immer so gemacht! Zwei Leitsätze, die auch in der deutschen Politik nur allzu oft die Abläufe bestimmen. Vor allem der zweite Satz gilt für die Art und Weise, in der in Deutschland das Staatsoberhaupt bestimmt wird. Denn noch bevor sich die 1260 Mitglieder der Bundesversammlung am 30. Januar 2027 zusammenfinden, um den neuen Bewohner für Schloss Bellevue (beziehungsweise für das aktuelle Ausweichquartier) zu küren, ist die Angelegenheit längst entschieden.

Nicht etwa nach dem Prinzip der Bestenauslese. Auch einer demokratischen Volkswahl muss sich ein Präsidentschaftskandidat hierzulande nicht stellen. Anders als etwa in Österreich, wo der Bundespräsident in einer direkten Volksabstimmung ermittelt wird. Das komme dem vergleichsweise kompetenzenarmen Amt in Deutschland nicht zu, lautet der dann gern erhobene Einwand.

Also beginnt alle fünf Jahre, manchmal auch früher, ein Prozess, der sich vorwiegend in verschwiegenen Hinterzimmern abspielt. Namen werden bald lanciert und getestet, bald wieder zurückgezogen, Einfluss soll aufgezeigt werden – und dem Gegner die Grenzen. Das Amt selbst und die Person, die es ausfüllen soll, geraten dabei zur Nebensache. Gerade erleben wir das wieder sehr anschaulich am Ringen um die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier.

Ilse Aigner scheint gesetzt. Doch hinter den Kulissen tobt seit Wochen ein Hickhack um Deutungshoheiten, Rivalitäten und Pöstchenperspektiven. Eigentlich müsste Aigners Kandidatur für Merz wie ein Geschenk sein, nimmt sie doch mit Markus Söder einen schwergewichtigen Rivalen aus dem Berliner Spiel. Vielleicht würde die CSU zur Belohnung sogar noch den Verzicht auf die teure Mütterrente obendrauf legen.

Andererseits muss Merz Tatkraft und Durchsetzungsvermögen beweisen, drum zauberte er zuletzt noch die hessische CDU-Fraktionschefin Ines Claus aus dem Hut. Außer wirklichen Polit-Afficionados dürfte die kaum jemandem bekannt sein, und so ging auch kein Raunen durch die Republik, wie das etwa im Fall von Joachim Gauck der Fall war. Den hatte die rotgrüne Opposition 2012 als geeigneten und populären Nachfolger für den unglücklichen Christian Wulff präsentiert, den Angela Merkel zuvor zum allgemeinen Unverständnis durchgesetzt hatte.

Merkel wollte Gauck unbedingt verhindern, aber ihr damaliger Koalitionspartner, die FDP unter Philipp Rösler, verständigte sich hinter Merkels Rücken mit SPD und Grünen auf den ehemaligen Chef der „Gauck-Behörde“: Blamage für Merkel.

Schon lange zuvor war es bei der Wahl von Gustav Heinemann vor allem darum gegangen, die sich 1969 anbahnende SPD-FDP-Koalition vorzubereiten. Und auch Adenauers Plan, 1959 ins Amt des Bundespräsidenten zu wechseln, um den populären Wirtschaftsminister Ludwig Erhard als Kanzlernachfolger zu verhindern, war der politischen Ranküne geschuldet, nicht der Sorge ums Amt.

Bis heute steht dieses unwürdige Schauspiel auf dem Aufführungsplan. Dabei wäre gerade angesichts der zunehmenden politischen Polarisierung ein transparentes und faires Verfahren geboten, das dem Rang des Staatsoberhauptes und den Ansprüchen einer Demokratie gerecht wird. Stattdessen wird seit 80 Jahren bei Kungel- und Teppichhändlerrunden gemauschelt wie bei Personalabsprachen vor einem Kreisparteitag.

Das Ganze ist eine Inszenierung wie zu Schmidts oder Kohls Zeiten, als die Volksparteien noch über Zustimmungsraten von 80, 90 Prozent verfügten. Wie schon bei der Wahl der Verfassungsrichter im vergangenen Jahr zeigt sich, wie sehr dieser Mechanismus aus der Zeit gefallen ist. Wer Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten verlangt, sollte auch einen respektablen Weg für seine Bestallung gewährleisten.