Massiver Widerruf: US-Regierung will bis zu 200.000 Visa aufheben

Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump bereitet den Widerruf von bis zu 200.000 Geschäfts- und Touristenvisa (B-1/B-2) vor, wie mehrere Nachrichtenagenturen und das »Wall Street Journal« unter Berufung auf Regierungsvertreter berichten. Im Fokus stehen Visa, die von Einreisenden genutzt wurden, um Asyl in den USA zu beantragen.

Das Außenministerium und das Heimatschutzministerium überprüfen derzeit alle B-1-Geschäftsvisa und B-2-Touristenvisa. Ziel ist es, Nichteinwanderungsvisa von Ausländern zu identifizieren und zu widerrufen, die unter dem Vorwand, kurzfristige Besucher zu sein, in die Vereinigten Staaten eingereist sind, um dauerhaft zu bleiben.

"Diese Arten von Visa werden unter der klaren Voraussetzung ausgestellt, dass sie für Personen bestimmt sind, die beabsichtigen, in ihr Heimatland zurückzukehren", erklärte Tommy Pigott, Sprecher des US-Außenministeriums, dem »Wall Street Journal«. Die Maßnahme gehe darauf ab, "die Nichteinwanderungsvisa von Ausländern zu identifizieren und zu widerrufen, die unter dem Vorwand, kurzfristige Besucher zu sein, in die Vereinigten Staaten eingereist sind, dann aber Asyl beantragen, um dauerhaft hierzubleiben".

Überprüfung versus Abschiebung

Die Nachrichtenagentur AP hatte darüber berichtet, dass die Widerrufe nicht zwangsläufig zu einer sofortigen Abschiebung führen würden. Zwei US-Regierungsvertreter sagten der AP, die meisten derjenigen, deren Asylverfahren derzeit noch anhängig sind, würden neu eingestuft und verlören ihren Status als Geschäfts- oder Tourismusreisende.

Seit Beginn der zweiten Amtszeit von US-Präsident Trump im vergangenen Jahr hat das Weiße Haus die Einreisebestimmungen und Bedingungen für Visumantragsteller stetig verschärft. Zu den Maßnahmen gehören die Anforderung nach mehr Informationen über die Aktivitäten der Antragsteller in sozialen Medien, die Hinterlegung teurer Kautionen für die Bearbeitung von Visa sowie ein generelles Visumverbot für Staatsangehörige bestimmter Länder. Auf der Liste stehen mehrere Länder aus Afrika, dem Nahen Osten und Lateinamerika.

Vergangene Woche hatte eine US-Bundesrichterin die von Trump verhängte Aussetzung der Erteilung von Einwanderungsvisa als "offensichtlich rechtswidrig" kassiert.