Merz hofft auf "Geist von Ankara" für die Ukraine

Kanzler Friedrich Merz hofft darauf, dass vom Nato-Gipfel in Ankara ein wichtiges Signal für die von Russland angegriffene Ukraine ausgeht. »Ankara könnte einen Einschnitt in diesem Krieg markieren«, sagte der CDU-Chef in Berlin vor seinem Abflug zum Nato-Gipfel in der türkischen Hauptstadt. »Dem Kreml dürfte langsam klar sein, dass sich Russland in diesem Krieg nicht durchsetzen wird und seine Kriegsziele nicht erreichen wird«, sagte Merz.

Russland bleibe eine ernsthafte Bedrohung, warnte Merz. Jeden Tag teste Moskau die Entschlossenheit der Nato durch Cyberangriffe, Sabotage, Ausspähversuche und gezielte Desinformation. Merz bezog sich darauf, dass es in Ankara auf deutsche Initiative eine Vereinbarung der europäischen Bündnismitglieder geben soll, die Ukraine mit weiteren Mitteln auszustatten.

Ungeachtet anhaltender Kritik von US-Präsident Donald Trump an den Europäern setzt Merz auf ein Signal der Einigkeit beim Nato-Gipfel. »Ich wünsche mir, dass es uns gemeinsam gelingt, einen Geist von Ankara zu wecken«, sagte der Bundeskanzler, der auf der Reise nach Ankara von seiner Ehefrau Charlotte begleitet wird. »Von diesem Gipfel soll die Botschaft ausgehen: Wir bauen eine europäischere Nato, damit die Nato transatlantisch bleiben kann.«

Merz: »Starkes Zeichen für die transatlantische Zusammenarbeit«

Zur Ankündigung von Kanadas Premierminister Mark Carney zur Beschaffung von bis zu zwölf U-Booten des Kieler Marineschiffbauers TKMS sagte Merz, dies sei »einer der größten, wenn nicht der größte Rüstungsauftrag in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland«. Er fügte hinzu: »Das ist nicht nur wirtschaftlich eine schöne Nachricht, das ist auch eine gute Nachricht für unsere gemeinsame Sicherheit.« Das U-Boot-Modell haben Deutschland und Norwegen für die gemeinsame Nutzung entwickelt.