OLG Düsseldorf zwingt Stadt Datteln zur Neuausschreibung von Schul-Tablets

Die Stadt Datteln im Ruhrgebiet muss die geplante Anschaffung von rund 670 neuen Tablets für ihre Schulen nach einem Rechtsstreit mit dem Elektronikkonzern Samsung neu ausschreiben. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden, wie eine Sprecherin sagte. Lesen Sie hier mehr über die Hintergründe.

Die Entscheidung könnte grundsätzliche Auswirkungen auf die Beschaffung von Technik an Schulen und Behörden haben. Denn viele Behörden wollen bei der Ausschreibung neuer IT-Geräte einem bereits eingeführten Betriebssystem treu bleiben, um doppelte Wartungskosten zu vermeiden.

Im konkreten Fall wollte die Stadt Datteln im nördlichen Ruhrgebiet für ihre Schulen neue iPads bestellen – also Tablets des Herstellers Apple. Begründet wurde das damit, dass schon bislang Apple-Geräte in den Schulen genutzt würden und ein Systemwechsel nicht zumutbar sei.

In erster Instanz unterlag Samsung noch vor der Vergabekammer. Beim jetzigen Verfahren in Düsseldorf stand sogar eine Vorlage beim Europäischen Gerichtshof im Raum. Doch nun entschied das Oberlandesgericht, dass die Stadt Datteln das Vergabeverfahren für die Anschaffung der Tablets neu starten müsse.

Schultablets sind ein Milliardenmarkt

Für die Elektronikkonzerne geht es um einen riesigen Markt. An vielen Schulen müssen die während der Coronapandemie angeschafften Tablets demnächst ausgetauscht werden. Außerdem sollen bald die ersten Mittel aus dem Digitalpakt 2.0 ausgeschüttet werden, in dem Bund und Länder fünf Milliarden Euro für die technische Infrastruktur der Schulen bereitstellen.