Österreichs Vizekanzler Babler kündigt Rückzug aus Regierung und SPÖ-Vorsitz an
Quick Look
- Österreichs Vizekanzler Andreas Babler hat seinen Rückzug aus dem Regierungsamt und vom SPÖ-Vorsitz angekündigt.
- Finanzminister Markus Marterbauer soll sein Nachfolger als Vizekanzler werden, wobei der genaue Zeitpunkt aufgrund von Marterbauers gesundheitlicher Genesung nach einer Krebserkrankung noch unklar ist.
- Bundeskanzler Christian Stocker betonte die Notwendigkeit von Regierungsstabilität.
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Why It Matters
Andreas Babler ist Vizekanzler und Vorsitzender der SPÖ in der österreichischen Koalitionsregierung mit ÖVP und Neos. Finanzminister Markus Marterbauer hatte im Sommer öffentlich eine Krebserkrankung bekannt gegeben.
Österreichs Vizekanzler Andreas Babler hat einen Rückzug aus seinem Regierungsamt und vom Vorsitz der SPÖ angekündigt. Das berichten die Nachrichtenagentur Reuters und österreichsiche Medien. Neuer Stellvertreter von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) solle der derzeitige Finanzminister Markus Marterbauer werden, sagte Babler. Damit wolle die SPÖ interne Personaldebatten beenden und eine kontinuierliche Regierungsarbeit gewährleisten.
Ein genaues Datum für den Wechsel stehe mit Rücksicht auf die gesundheitliche Genesung Marterbauers noch nicht fest, sagte Babler. Der Finanzminister hatte im Sommer eine Krebserkrankung öffentlich gemacht.
Bundeskanzler Stocker pochte angesichts der Personaldebatte in der SPÖ auf Stabilität. Parteiinterne Diskussionen dürften die Regierungsarbeit nicht beeinträchtigen, teilte der Regierungschef mit. »Als Bundeskanzler ist es meine Aufgabe, für Stabilität zu sorgen.« Alle Regierungsparteien müssten sich nun mit voller Kraft der Umsetzung des Regierungsprogramms widmen. ÖVP und SPÖ regieren in einer Koalition mit den liberalen Neos.
Babler kündigte zudem einen geordneten Rückzug von der Parteispitze an: Nach der Übergabe des Vizekanzleramts sollen die SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner und Fraktionschef Philip Kucher die Partei geschäftsführend leiten. Auch hier ist der Zeitplan noch unklar.
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Open Questions
- Wann genau wird der Amtwechsel von Babler zu Marterbauer stattfinden?
- Wie wird die gesundheitliche Situation von Marterbauer den Zeitpunkt beeinflussen?
- Wer übernimmt langfristig den SPÖ-Vorsitz nach der Übergabe an Holzleitner und Kucher?