Pete Hegseth: Republikanischer Abgeordneter Thomas Massie stößt Amtsenthebungsverfahren an

Nach der Wahlniederlage der US-Republikaner von Präsident Donald Trump ist Verteidigungsminister Pete Hegseth mit einem möglichen Amtsenthebungsverfahren konfrontiert.

Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie – der bereits vor der Wahl mit Trump gebrochen hatte – brachte das Verfahren gegen Hegseth in Washington auf den Weg. Er reichte im Repräsentantenhaus einen Antrag mit Anklagepunkten gegen Hegseth ein. Bereits am Mittwoch könnte das Repräsentantenhaus darüber abstimmen.

Massie wirft Hegseth Amtsverstöße in acht Bereichen vor. So habe er ohne Zustimmung des Kongresses den Krieg gegen Iran vorangetrieben und seine Befugnisse als Verteidigungsminister überschritten.

Angesichts des steigenden Drucks wegen des Irankriegs kündigte Hegseth seine erste Pressekonferenz im Pentagon seit rund einem halben Jahr an. Dort solle es auch um das geplante Amtsenthebungsverfahren gegen ihn gehen, sagte Hegseth vor Journalisten. Die Pressekonferenz soll am Dienstag stattfinden. Danach gefragt, ob er genug Republikaner in seinem Rücken habe, um das Verfahren abzuwenden, sagte Hegseth: »Darüber machen wir uns keine Sorgen.«

Nach der verheerenden Niederlage bei den Midterms steht die Regierung von Präsident Donald Trump wegen ihres Vorgehens im Irankrieg unter Druck. Der republikanische Abgeordnete French Hill wollte am Wochenende nicht ausschließen, einer Amtsenthebung zuzustimmen. »Ich möchte die Debatte darüber verfolgen, um zu sehen, ob es ein Amtsenthebungsverfahren rechtfertigt«, sagte er dem Sender CBS.

Für eine Amtsenthebung gibt es allerdings hohe Hürden: Stimmt das Repräsentantenhaus einer Amtsenthebung von Hegseth zu, würde ein sogenannter Impeachment-Prozess im Senat beginnen. In dieser Kongresskammer wäre dann jedoch eine Zweidrittelmehrheit nötig, um Hegseth aus dem Amt zu entfernen.