Pflegekommission: Kommission für Pflegereform startet später als geplant
Die Einsetzung der geplanten Kommission für Pflegereformen kommt später als ursprünglich vorgesehen.
Quick Look
- Das Bundeskabinett hat die Einsetzung einer geplanten Kommission für strukturelle Pflegereformen auf kommende Woche verschoben.
- Grund sind noch andauernde Diskussionen über die Zusammensetzung des Gremiums.
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Why It Matters
Die Koalition hatte sich auf die Aufteilung der Pflegeversicherungsreform geeinigt, um Beitragsanstiege kurzfristig zu verhindern.
Eine geplante Kommission, die Vorschläge für weitere Reformen der Pflege in Deutschland erarbeiten soll, muss ihre Arbeit später aufnehmen als geplant. Das Bundeskabinett hat die Einsetzung der Kommission verschoben.
Statt wie ursprünglich vorgesehen am heutigen Mittwoch werde das Gremium erst kommende Woche eingesetzt, sagte Dirk Wiese, der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. Es gebe noch Diskussionen über die Zusammensetzung des Gremiums.
Die schwarz-rote Koalition hatte sich vergangene Woche darauf geeinigt, die Reform der Pflegeversicherung aufzuteilen. In einem ersten Schritt wurden Maßnahmen beschlossen, die zunächst einen Anstieg des Pflegeversicherungsbeitrags verhindern sollen. Die neue Kommission soll sich hingegen mit strukturellen Reformen bechäftigen. Ihre Vorschläge soll sie laut Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) bis Ende Januar präsentieren.
What to Watch
AI outlook — possibilities, not facts
Einsetzung der Kommission in der kommenden Woche
Very likely · Within weeks
Open Questions
- Wer wird genau in der Kommission sitzen?
- Wann genau kommende Woche erfolgt die Einsetzung?
