Pistorius warnt vor gesellschaftlicher Spaltung und mangelnder Sicherheit

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat vor einer zunehmenden Spaltung der Gesellschaft in Deutschland gewarnt.

»Ich bin fest davon überzeugt: In einem Land, in dem gesellschaftlicher Zusammenhalt zerstört wird, in dem Polarisierung um sich greift, gibt es keine Sicherheit. Weder nach innen noch nach außen«, sagte der SPD-Politiker in Berlin.

Wenn sich keiner für das große Ganche oder für den anderen interessiere oder engagiere, werde es auch keine gemeinsame erfolgreiche Anstrengung für Sicherheit geben, sagte der Minister. Wer heute Verantwortung trage, dürfe Probleme nicht einfach vertagen. »Nicht bei der Rente, nicht bei der Infrastruktur, nicht beim Klimaschutz, nicht bei der Bildung und natürlich auch nicht bei der Sicherheit. Nur wenn wir heute dafür sorgen, werden wir morgen auch in Sicherheit leben können.«

Die Fähigkeit zur Verteidigung sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, sagte Pistorius. Ein Land werde nicht allein durch seine Streitkräfte verteidigungsfähig. »Ein Land wird verteidigungsfähig, wenn Verwaltung, Wirtschaft und die Menschen in diesem Land widerstandsfähig sind.« Ein Blick in die Ukraine zeige das eindrücklich, sagte er.

Finnland sei gutes Beispiel

Pistorius verwies dabei auch auf die Lage in Nordeuropa. In Finnland gebe es bei einer Bevölkerung von etwa 5,5 Millionen Einwohnern etwa 900.000 Reservisten. »Das sind 16 Prozent der Bevölkerung. Zum Vergleich: Bei uns sind es aktuell gerade mal ein Prozent.« Und fast 80 Prozent der Bevölkerung könnten sich vorstellen, ihr Land zu verteidigen, sagte er. In Finnland böten zudem rund 55.000 Schutzräume und unterirdische Bunkeranlagen etwa 85 Prozent der Bevölkerung Schutz, ein Wert, der in Deutschland nie erreicht werde.