Die Zeit2 hours agoPolitics1 min readGermany

Regierung zieht Stecker bei geplanter Zuckerabgabe

Quick Look

Eine von der ehemaligen Gesundheitsministerin Nina Warken eingesetzte Kommission hatte im April 2023 eine Zuckerabgabe zur Entlastung der Krankenkassen empfohlen.
Laut Bild hat das Kanzleramt das Vorhaben nun gestoppt, was die Regierung als unfähig erscheinen lässt, selbst einfache Gesetzesvorhaben umzusetzen.

AI-generated summary

Why It Matters

Die gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland stehen unter finanziellen Druck aufgrund steigender Ausgaben. Eine Zuckerabgabe sollte Mehreinnahmen generieren, um die Kassen zu entlasten.

Font size

Es klingt eigentlich nicht besonders kompliziert: Der übermäßige Konsum von Zucker ist schlecht für die Gesundheit, den Krankenkassen geht das Geld aus. Also empfahl eine von der damaligen Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eingesetzte Kommission im April des vergangenen Jahres die Einführung einer Zuckerabgabe, die der gesetzlichen Krankenversicherung zugutekommen sollte.

Seither wird in der Regierung an der Umsetzung des Vorhabens gearbeitet. Heute nun meldete die Bild unter Berufung auf »Regierungskreise«, das Kanzleramt habe dem Vorhaben »den Stecker gezogen«. Die Geschichte der Zuckersteuer ist nun also zum Sinnbild einer Regierung geworden, die selbst an einfachsten Gesetzesvorhaben zu scheitern droht – und die manchmal den Eindruck vermittelt, sie sei bereits in Auflösung begriffen.

What to Watch

AI outlook — possibilities, not facts

Die Regierung wird alternative Maßnahmen zur Finanzierung der Krankenkassen präsentieren.
Likely · Within weeks

Open Questions

Welche konkreten Gründe führte das Kanzleramt für die Ablehnung der Zuckerabgabe an?
Gibt es alternative Pläne zur Finanzierung der Krankenkassen?
Wie wird die CDU intern auf das Scheitern des Vorhabens reagieren?