Republikaner Massie will Hegseth des Amtes entheben

Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hat im US-Repräsentantenhaus einen Antrag auf Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth eingereicht. Dieser steht nach dem Debakel der Republikaner bei den Zwischenwahlen wegen des Iran-Kriegs zunehmend unter Druck.

Massie wirft Hegseth Amtsverstöße in acht Bereichen vor. So solle er etwa ohne Zustimmung des Kongresses Streitkräfte in Kampfhandlungen gegen Iran entsandt und seine Macht missbraucht zu haben. Auch auf Hegseths Rolle bei Militäreinsätzen im Jemen und in Venezuela nimmt er Bezug.

Für Amtsenthebung Zweidrittelmehrheit nötig

Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus könnte bereits bis Mitte der Woche stattfinden. In beiden Parlamentskammern haben die Demokraten nach den Zwischenwahlen eine Mehrheit.

Für eine Amtsenthebung gibt es allerdings hohe Hürden: Stimmt das Repräsentantenhaus zu, würde ein sogenannter Impeachment-Prozess im Senat beginnen. In dieser Kongresskammer wäre dann eine Zweidrittelmehrheit nötig, um Hegseth aus dem Amt zu entfernen.

Zuvor hatte Hegseth, der sich selbst "Kriegsminister" nennt, das militärische Vorgehen der Regierung von Präsident Donald Trump in Iran und Venezuela verteidigt. Er freue sich darauf, die politischen Entscheidungen zu diskutieren, sagte er. Für Dienstag kündigte er eine Pressekonferenz zur drohenden Amtsenthebung an.

Trump: "Er hat zwei Kriege gewonnen"

Trump stellte sich vor seinen Minister. "Er hat zwei Kriege gewonnen. Ich weiß nicht, wie man ihn seines Amtes entheben kann", zitierte ihn die Nachrichtenagentur Reuters.