Republikaner strebt Amtsenthebung von Verteidigungsminister Hegseth an

Die Wahlzettel sind ausgezählt, aber der Frust über die Schmach bei den Midterms sitzt bei vielen Republikanern tief. Der unter Druck stehende Verteidigungsminister Pete Hegseth soll sich bereits nächste Woche einem Amtsenthebungsverfahren unterziehen. Und es sind (noch) nicht die Wahlsieger, die das wollen – die eigenen Parteifreunde möchten Hegseth loswerden, nachdem ihnen bewusst wurde, dass der Iran-Krieg schuld an ihrem desaströsen Ergebnis sein könnte.

Der Abgeordnete Thomas Massie, ein Republikaner aus Kentucky und häufiger Kritiker von Präsident Donald Trump, erklärte, er werde „auf jeden Fall“ erneut Anklagepunkte für ein Amtsenthebungsverfahren einbringen, sobald das Repräsentantenhaus nächste Woche seine Arbeit wieder aufnimmt. Massie klagt Hegseth an, den Iran-Krieg ohne Zustimmung des Kongresses begonnen zu haben.

Hegseth selbst veröffentlichte am Donnerstag auf X ein sechsminütiges Video, in dem er seine Amtszeit verteidigte und darauf hinwies, dass Massie, den er als „verärgerten, unterlegenen Kongressabgeordneten“ bezeichnete, „Scheinklageschriften gegen meine Person“ eingereicht habe.

„Eine viel mildere Version dessen, was kommen wird, wenn die Demokraten den Kongress kontrollieren“

Massie schlug am Donnerstag vor, dass der US-Präsident Hegseth besser schnell entlassen solle, solange der noch von den Republikanern kontrollierte Senat dessen Nachfolger bestätigen könne. Das dürfte weitaus schwieriger werden, sobald die Demokraten im Januar die Kontrolle im Senat übernehmen. „Mein Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth ist eine viel mildere Version dessen, was kommen wird, wenn die Demokraten den Kongress kontrollieren. Sie werden Anhörungen und Verfahren durchführen“, so Massie.

Sein Vorstoß zur Amtsenthebung Hegseths dürfte breite Unterstützung bei den Demokraten finden und möglicherweise auch genügend Unterstützung bei den Republikanern, um angenommen zu werden. Schließlich sagte auch Vize JD Vance: „Der Grund, warum wir verloren haben, ist der Krieg.“