Sängerin Julia Neigel scheitert mit Strafanzeigen gegen Corona-Regeln
Quick Look
- Sängerin Julia Neigel (60) ist mit mehreren Strafanzeigen gegen sächsische Corona-Regelungen gescheitert.
- Die Staatsanwaltschaft Görlitz leitet keine Ermittlungen gegen Ministerin Köpping, Staatssekretärin Neukirch und OVG-Richter ein, da keine Straftaten vorliegen.
- Neigel klagte zuvor gegen 2G-Regeln für Kultureinrichtungen.
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Why It Matters
Sängerin Julia Neigel klagte gegen sächsische 2G-Regelungen für Kultureinrichtungen, da sie durch abgesagte Konzerte in eine existenzbedrohende Lage geraten sei. Ihre Strafanzeigen gegen Politikerinnen und Richter wurden nun abgewiesen.
Sängerin Julia Neigel (60) ist mit mehreren Strafanzeigen gegen sächsische Regelungen in der Corona-Zeit gescheitert. Es werden keine Ermittlungen eingeleitet, teilte die Staatsanwaltschaft Görlitz mit. Bei der Prüfung hätten sich keine Anhaltspunkte für Straftaten der angezeigten Staatsministerin, deren Staatssekretärin und sieben Richter des Oberverwaltungsgerichts in Bautzen ergeben.
Die Musikerin hatte in diesem Frühjahr zunächst sieben Richter des Oberverwaltungsgerichts und später Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping und deren Staatssekretärin Dagmar Neukirch (beide SPD) angezeigt. Den Richtern hatte Neigel Rechtsbeugung, Strafvereitelung im Amt, Betrug, Untreue und Urkundenfälschung vorgeworfen, den Politikerinnen Verleitung eines Untergebenen zu einer Straftat in Verbindung mit Betrug.
Neigel klagte gegen 2G-Regelungen für Kultureinrichtungen
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen hatte im Februar eine Klage Neigels gegen die sächsischen 2G-Regelungen für Kultureinrichtungen zurückgewiesen. Das OVG ließ keine Revision gegen sein Urteil zu. 2G stand während der Pandemie für geimpft oder genesen.
Neigel wurde 1988 mit ihrer Band mit dem Song «Schatten an der Wand» bekannt, damals unter dem Namen Jule Neigel. Sie argumentiert, dass sie durch abgesagte Konzerte während der Corona-Zeit in eine existenzbedrohende Lage gebracht worden sei. Die 60-Jährige lebt in Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz).
