SPD-Arbeitsgemeinschaft verteidigt Entwurf zur Arbeitszeitreform
Quick Look
- Die AfA-Vorsitzende Cansel Kiziltepe verteidigt den Entwurf zur Reform des Arbeitszeitgesetzes.
- Sie betont, dass die Bindung der Flexibilisierung an Tarifverträge Überlastung und Krankheit vorbeugen soll.
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Why It Matters
Ein Entwurf zur Reform des Arbeitszeitgesetzes sieht vor, die Flexibilisierung der Arbeitszeit an Tarifverträge zu knüpfen und strengere Vorschriften für die Arbeitszeiterfassung zu erlassen.
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (Afa) in der SPD, Cansel Kiziltepe, hat Kritik an einem Entwurf zur Reform des Arbeitszeitgesetzes zurückgewiesen. Der Vorschlag aus dem SPD-geführten Bundesarbeitsministerium sei »Koalitionsvertrag pur«, teilte Kiziltepe mit. Das Stärken der Tarifbindung sei »ein Schwerpunkt dieser Bundesregierung«.
Der Referentenentwurf, über den auch die ZEIT berichtet hatte, sieht vor, den Übergang von der Tages- zur Wochenarbeitszeit an Tarifverträge zu knüpfen und strengere Vorschriften für die Arbeitszeiterfassung zu erlassen. Aus der Union und von zahlreichen Wirtschaftsverbänden wurde Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) daraufhin ein Bruch des Koalitionsvertrags vorgeworfen.
Kiziltepe, Senatorin für Arbeit in Berlin, sagte, es sei richtig, die Flexibilisierung der Arbeitszeit an tarifvertragliche Vereinbarungen zu binden. »Wer über acht Stunden hart schuften muss, ist der Gefahr von Überlastung und Krankheit ausgesetzt.« Das sei für Millionen Menschen in Deutschland Realität, sagte Kiziltepe. Deshalb setze der Vorschlag den richtigen Anreiz: »Wer die Schicht seiner Beschäftigten verlängern will, muss auf Augenhöhe mit ihnen darüber verhandeln.«
Open Questions
- Wann wird der Entwurf finalisiert?
- Wie reagieren die Wirtschaftsverbände auf die Verteidigung?
