Steinmeier zu Novemberpogromen: "Anlass, die Augen zu öffnen"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Antisemitismusbeauftragte Katharina von Schnurbein mahnen zum entschlossenen Kampf gegen Judenhass in Deutschland.
Quick Look
- Anlässlich des Gedenkens an die NS-Novemberpogrome verurteilte Bundespräsident Steinmeier den Anstieg antisemitischer Vorfälle in Deutschland.
- Auch die neue Antisemitismusbeauftragte von Schnurbein forderte ein stärkeres gesellschaftliches Engagement.
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Why It Matters
Der 9. November erinnert an die Novemberpogrome von 1938, bei denen jüdische Einrichtungen und Menschen in Deutschland systematisch angegriffen wurden.
An mehreren Orten in Deutschland wurde heute der Opfer der NS-Novemberpogrome gedacht. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nahm an einer Gedenkfeier in der Gedenkstätte Buchenwald bei Weimar teil. Dort zeigte er sich angesichts vieler antisemitischer Vorfälle in Deutschland bestürzt.
"Wir müssen uns dem Judenhass entgegenstellen, ganz gleich, ob er von den politischen Rändern rechts und links, aus der Mitte der Gesellschaft oder vom Islamismus ausgeht", sagte er. Der demokratische Rechtsstaat und die Gesellschaft seien gefordert.
Steinmeier: Angriffe auf Juden beschämen zutiefst
Es sei ein großes Geschenk, dass jüdisches Leben in Deutschland wieder aufgeblüht sei, sagte Steinmeier. "Aber gerade deshalb beschämt es mich zutiefst, dass jüdische Menschen heute auf deutschen Straßen und Plätzen wieder beschimpft, bedroht, auch körperlich angegriffen werden."
Dass die Zahl antisemitischer Straftaten seit dem Überfall der Hamas am 7. Oktober 2023 auf einen Höchststand gestiegen sei und Synagogen mehr geschützt werden müssten, mache ihn "traurig, nein: wütend". Steinmeier sagte aber auch: "Wir haben Anlass zu hoffen. Denn unser Rechtsstaat ist fest. Er wankt nicht. Es gebe aber ebenso Anlass, die Augen zu öffnen und die Sinne zu schärfen.
Antisemitismusbeauftragte: Gesellschaft muss Flagge zeigen
Auch die neue Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Katharina von Schnurbein, appellierte im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. Bei judenfeindlichen Vorfällen müsse die Gesellschaft Flagge zeigen. Jüdinnen und Juden in Deutschland fühlten sich zunehmend unsicher. "Sie überlegen, ob sie den Davidstern tragen" oder ihn "lieber unter den Pullover tun".
Dass auch hierzulande Jüdinnen und Juden für die Lage in Nahost verantwortlich gemacht würden, sei brandgefährlich, sagte von Schnurbein. Sie hätten nichts mit der Situation 3.000 Kilometer weit entfernt zu tun, betonte die promovierte Politikwissenschaftlerin, die seit Mitte Oktober im Amt ist. Antisemitismus zu bekämpfen sei deshalb nicht die Aufgabe der Betroffenen, sondern der gesamten Gesellschaft.
Kritik an der israelischen Regierung hält von Schnurbein ausdrücklich für legitim. Antisemitisch werde es aus ihrer Sicht dann, wenn Israel dämonisiert oder dem Staat das Existenzrecht abgesprochen werde.
Open Questions
- Welche konkreten Maßnahmen plant die Regierung gegen den Antisemitismus?
