US-Justizministerium zieht Vorladungen gegen »New York Times« zurück
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Das US-Justizministerium hat Vorladungen gegen Journalisten der »New York Times« zurückgezogen, die die Identität anonymer Informanten zu Berichten über Sicherheitsbedenken bei Flügen von US-Präsident Donald Trump offenlegen sollten.
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Why It Matters
Das US-Justizministerium hatte Vorladungen gegen die »New York Times« erlassen, um die Identität anonymer Informanten zu Berichten über Sicherheitsbedenken bei Flügen von US-Präsident Donald Trump offenzulegen.
Ist es jetzt wirklich vorbei? Das US-Justizministerium hat die Vorladungen gegen Journalistinnen und Journalisten der »New York Times« zurückgezogen. Dies teilte ein Staatsanwalt am Donnerstag bei einer Gerichtsanhörung mit.
Mit den Anordnungen sollte die Zeitung dazu bewegt werden, die Identität anonymer Informanten offenzulegen. Auslöser waren Berichte der »New York Times« über Sicherheitsbedenken bei Flügen von US-Präsident Donald Trump.
Die Zeitung hatte unter Berufung auf Insider berichtet, Trump habe die Türkei noch mit der bisherigen Präsidentenmaschine »Air Force One« verlassen. Demnach sei das von Katar geschenkte neue Flugzeug noch nicht mit Raketenabwehrsystemen und weiteren Schutzvorrichtungen ausgestattet gewesen.
Vorwürfe gegen das Vorgehen der Regierung
Die Anordnungen waren am 10. Juli vom Bundesstaatsanwalt Jay Clayton erlassen worden. Clayton, den Trump als künftigen US-Geheimdienstkoordinator nominiert hat, wollte mit den Vorladungen die Offenlegung der Quellen erreichen.
Die Staatsanwaltschaft verteidigte die Maßnahme zunächst mit Verweis auf Belange der nationalen Sicherheit. Die Berichte seien zu einem Zeitpunkt erschienen, als eine Waffenruhe im Konflikt zwischen den USA, Israel und Iran gescheitert sei.
Kritiker werfen der Regierung Trump bereits seit Längerem vor, mit Vorladungen und Durchsuchungsbeschlüssen zunehmend Druck auf Medien und deren Quellen auszuüben.
Open Questions
- Was war der genaue Grund für den Rückzug der Vorladungen?
- Wird der Druck auf Medien und deren Quellen durch die Regierung fortgesetzt?
