US-Repräsentantenhaus lehnt Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth ab

Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus haben am Dienstag (Ortszeit) einen Vorstoß zur Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth abgewehrt. Sie stimmten nahezu geschlossen gegen die von dem republikanischen Abgeordneten Thomas Massie aus Kentucky initiierte und von den Demokraten unterstützte Resolution.

Die Abgeordneten stimmten am Dienstag mit 211 zu 204 Stimmen dafür, den Antrag an den Justizausschuss zurückzuverweisen. Damit ist ein Plenarvotum über ein Impeachment-Verfahren gegen den Pentagonchef am Mittwoch vom Tisch.

Hegseth spricht von "Schauprozess"

Hegseth sollte wegen seiner Amtsführung und seines Umgangs mit dem Iran-Krieg aus dem Amt entfernt werden. Die Abstimmung erfolgte vor dem Hintergrund einer heftigen Debatte innerhalb der Republikanischen Partei über die Folgen deutlicher Verluste bei den Zwischenwahlen. Einige Republikaner hatten diese auf den Iran-Krieg und den dadurch ausgelösten starken Anstieg der Benzinpreise zurückgeführt.

Nachdem sich Präsident Donald Trump ausdrücklich hinter Hegseth gestellt hatte, hielt die Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus zu dem Minister. Hegseth selbst sprach von einem Schauprozess und sagte: "Das Ganze ist eine Farce und es ist eine Inszenierung - und jeder weiß das."

Die Entscheidung könnte das Bemühen um seine Amtsenthebung allerdings lediglich aufschieben. Im Januar werden die Demokraten die Kontrolle über das Repräsentantenhaus und den Senat übernehmen.