USA verschärfen Kurs gegen Südafrika wegen angeblicher Diskriminierung weißer Minderheiten
Quick Look
- Die US-Regierung hat angekündigt, Visa südafrikanischer Amtsträger zu widerrufen oder Anträge abzulehnen, wenn diese nach US-Auffassung an diskriminierenden Gesetzen gegen weiße und andere Minderheiten beteiligt sind.
- Außenminister Marco Rubio begründete dies mit der Untergrabung von Frieden, wirtschaftlicher Stabilität und Rechtsstaatlichkeit.
- Trump hatte zuvor bereits Finanzhilfen gestoppt und ein Flüchtlingsprogramm für weiße Südafrikaner aufgelegt.
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Why It Matters
Die Spannungen zwischen den USA und Südafrika eskalierten, nachdem Trump im Vorjahr die US-Finanzhilfen für Südafrika eingestellt und ein Flüchtlingsprogramm für weiße Südafrikaner aufgelegt hatte, wobei er die südafrikanische Regierung der rassistischen Benachteiligung weißer Landbesitzer und der Anstiftung von Gewalt gegen sie beschuldigte.
Die US-Regierung hat ihren Kurs gegenüber Südafrika verschärft. Außenminister Marco Rubio kündigte am Dienstag (Ortszeit) an, Visa südafrikanischer Amtsträger zu widerrufen oder Visaanträge abzulehnen, sofern die Betroffenen nach Darstellung der US-Regierung an diskriminierenden Gesetzen und Maßnahmen gegen weiße und andere Minderheiten beteiligt sind. Dazu zählten Regelungen, die entschädigungslose Landenteignungen oder rassistische Diskriminierung ermöglichten. Auch wer zur Gewalt gegen weiße und andere Minderheiten aufrufe, könne betroffen sein.
"Die Vereinigten Staaten werden ein solches Verhalten nicht ungeahndet lassen", sagte Rubio. "Diese Maßnahmen untergraben unmittelbar den Frieden, die wirtschaftliche Stabilität und die Rechtsstaatlichkeit und sind mit den Grundpfeilern der amerikanischen Außenpolitik unvereinbar."
Trump hatte bereits im vergangenen Jahr die US-Finanzhilfen für Südafrika eingestellt und ein Flüchtlingsprogramm für weiße Südafrikaner aufgelegt. Er begründete dies mit dem Vorwurf, die südafrikanische Regierung benachteilige Landbesitzer aus angeblich rassistischen Motiven und schüre Gewalt gegen sie. Dabei verwies er insbesondere auf Nachfahren überwiegend niederländischer und französischer Siedler, die im 17. Jahrhundert ins Land kamen. Von den rund 62 Millionen Einwohnern Südafrikas sind etwa 2,7 Millionen Nachfahren weißer Siedler.
What to Watch
AI outlook — possibilities, not facts
Die südafrikanische Regierung wird offizielle Gegenmaßnahmen oder Erklärungen zu den Visa-Beschränkungen abgeben.
Likely · Within days
Open Questions
- Welche konkreten südafrikanischen Amtsträger sind von den Visa-Maßnahmen betroffen?
- Wie wird die südafrikanische Regierung auf diese Anschuldigungen reagieren?
- Gibt es unabhängige Beweise für die von den USA vorgebrachten Diskriminierungsvorwürfe?
