Uta Francisco dos Santos zieht Kandidatur für Bezirksbürgermeisteramt in Berlin-Mitte zurück

Nach tagelangem Druck aus der eigenen Partei hat Uta Francisco dos Santos ihre Kandidatur für das Bürgermeisteramt im Berliner Bezirk Mitte zurückgezogen. Das teilte eine Anwaltskanzlei in ihrem Namen mit. Der Rückzug der umstrittenen SPD-Kandidatin erfolgte nach Berichten über Wahlkampfaktivitäten von Francisco dos Santos trotz einer Krankmeldung. Der SPD-Kreisverband Berlin-Mitte war daraufhin auf Distanz zu ihr gegangen, der SPD in Berlin droht nun mehrere Monate vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus parteiinternes Chaos.

Die Spitze des SPD-Kreisverbands Berlin-Mitte hatte kritisiert, die Kandidatin sei nicht transparent mit dem Thema umgegangen und habe offene Fragen nicht klären können. Ein Rückzug sei daher nötig. Man müsse schnell klären, wer nun für die Partei für das Bezirksbürgermeisteramt kandidiere.

Druck übte zuletzt gar der SPD-Spitzenkandidat für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus aus. »Ich bin mit dem geschäftsführenden Kreisvorstand einer Meinung, dass Uta Francisco dos Santos nicht mehr für das Amt der Bezirksbürgermeisterin kandidieren kann«, sagt Steffen Krach. Der ehemalige Staatssekretär und designierte Landesvorsitzende soll die SPD bei der Wahl am 20. September zurück ins Rote Rathaus führen. Er sagt: »Die Aufstellung einer neuen Kandidatur muss nun zügig geklärt werden.«

Bei einer Delegiertenversammlung am 20. November war Francisco dos Santos auf Platz eins der SPD-Liste für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung in Mitte gesetzt worden. Damit war sie auch Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin. Am 20. September ist in Berlin die Wahl zum Landesparlament, parallel dazu gibt es Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen.