Wahl des Staatsoberhaupts: BSW-Spitze kritisiert Nominierung von Constantin Schreiber

Die sächsische BSW-Fraktion nominiert den Journalisten Constantin Schreiber für die Bundesversammlung – doch die Parteichefs halten die Personalie für nicht überzeugend. Was sie daran kritisieren.

Die Nominierung des früheren „Tagesschau“-Sprechers Constantin Schreiber für die Bundesversammlung sorgt im BSW für Zwist. „Wir sehen diese Nominierung kritisch“, heißt es in einer Erklärung der BSW-Parteichefs Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali. „Schreiber hat mittlerweile selbst klargestellt, dass er wesentliche Positionen des BSW zu Nahost, zum Ukraine-Krieg und zur Wirtschaftspolitik nicht teilt.“ Deswegen überzeuge diese Personalie nicht.

Die BSW-Fraktion im sächsischen Landtag hat den 47-Jährigen für die Bundesversammlung nominiert. Das Gremium wählt am 30. Januar den nächsten Bundespräsidenten oder die nächste Bundespräsidentin. Nach der Nominierung distanzierte sich Schreiber von inhaltlichen Positionen des BSW und kündigte an, dass er einen eigenen Vorschlag für das Amt des Bundespräsidenten machen will.

Der sächsische BSW-Fraktionschef Ronny Kupke hatte die Nominierung damit begründet, dass es bei der Bundesversammlung auch darum gehe, die Meinungsvielfalt abzubilden. Schreiber stelle sich gesellschaftlichen Konflikten und scheue nicht vor kontroversen Debatten zurück. Meinungsvielfalt bedeute nicht Beliebigkeit, hielten nun De Masi und Mohamed Ali dagegen. „Selbstverständlich stehen wir weiterhin konsequent zu unserer Kritik am Genozid in Gaza und an der Komplizenschaft der Bundesregierung durch ihre Waffenlieferungen.“