Nato-Verteidigungsminister treffen sich in Brüssel – USA drängen auf höhere Ausgaben

Wie weit sind die europäischen Nato-Staaten bei der Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben? Die US-Regierung macht deutlich, dass sie sich die einzelnen Länder genau anschauen will.

Brüssel. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat das Ungleichgewicht bei Verteidigungsausgaben der europäischen Nato-Verbündeten kritisiert. Nötig sei ein Militärbündnis, das über tatsächliche militärische Fähigkeiten verfüge, um abzuschrecken und die Führung bei der konventionellen Verteidigung Europas zu übernehmen, forderte Hegseth vor dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel.

Rutte wies wiederholt darauf hin, dass es sich um Kürzungen im Rahmen eines Planungsinstrumentes (Nato Force Model) handele, während im Kriegsfall alle Verbündeten - auch die USA - maximale militärische Anstrengungen unternähmen. „Wenn es aber einen Krieg geben würde, werden wir alle an die Grenzen der Fähigkeiten gehen ("max out"), um sicherzustellen, dass wir den Krieg führen können“, sagte Rutte dazu.

Mit dem sogenannten Nato Force Model wird im Bündnis festgelegt, welche Mitgliedstaaten wie viele Kräfte und Fähigkeiten bereithalten und wie schnell diese verfügbar sein müssen. Rutte hatte bereits am Mittwoch bestätigt, dass die USA künftig weniger militärische Fähigkeiten für Abschreckung und Verteidigung unter Nato-Kommando in Bereitschaft halten.

„Alles dreht sich hier um die Nato 3.0. Ein stärkeres Europa in einer stärkeren Nato, die wir aufbauen“, sagte Rutte vor Journalisten. Die europäischen Nato-Verbündeten ersetzten bereits einige Fähigkeiten oder seien fast am Ziel. In anderen Bereichen sei „mehr Arbeit“ nötig.

Nato-Partner unter Druck bei Verteidigungsausgaben

Die Alliierten hatten US-Präsident Donald Trump beim Gipfel im vergangenen Jahr zugesagt, spätestens ab 2035 jährlich fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung und Sicherheit zu investieren. Bisher lag das Ziel bei zwei Prozent. „Viele Länder setzen dies um, einige müssen noch mehr tun, und wir werden darüber sowohl privat als auch öffentlich offen sprechen“, sagte Hegseth.

Knapp drei Wochen vor dem Nato-Gipfel in der Türkei treffen sich heute die Verteidigungsminister in Brüssel. Thema bei den Beratungen soll unter anderem die Frage sein, wie die Europäer und Kanadier mit ihren Aufrüstungsbemühungen vorankommen.