SPD unterstützt Thorsten Frei als möglichen Unionsfraktionschef

Die SPD unterstützt Thorsten Frei (CDU) als möglichen künftigen Unionsfraktionschef. Er freue sich auf die Zusammenarbeit mit dem bisherigen Kanzleramtschef in seiner neuen Funktion, »wenn die Gremien bei der Union dann noch die Zustimmung nächste Woche geben«, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese. Er habe mit Frei in der Vergangenheit »sehr gut zusammengearbeitet«.

Beide waren in der vorherigen schwarz-roten Koalition von 2018 bis 2021 stellvertretende Fraktionsvorsitzende für den Bereich der Innen- und Rechtspolitik. »Ich habe ihn da als sehr versierten Kollegen kennengelernt, mit dem man gut verhandeln kann, der sehr detailliert auch immer in den Themen drin ist«, sagte der SPD-Parlamentsgeschäftsführer.

Frei gemeinsamer Vorschlag von Merz und Söder

Die Chefs von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, hatten Frei als Nachfolger Jens Spahns (CDU) vorgeschlagen. In einer Sondersitzung am 29. Juli soll er von der Unionsfraktion auf den Posten gewählt werden. Spahn war nach Kritik an seiner Familiengründung mithilfe einer Leihmutter am Wochenende als Unionsfraktionschef zurückgetreten.

Auch Außenminister Johann Wadephul (CDU) stellte sich hinter den Vorschlag von Merz und Söder. »Torsten Frei ist genau der richtige Mann, den die CDU/CSU-Fraktion jetzt braucht«, sagte Wadephul. »Ich könnte mir keine bessere Wahl vorstellen.«

Er selbst habe lange mit Frei im Fraktionsvorstand zusammengearbeitet. Als früherer parlamentarischer Geschäftsführer der Abgeordneten von CDU und CSU wisse Frei genau um die Funktionsweise einer Fraktion. Zudem bringe er »aus der Regierungszentrale das notwendige Wissen um die großen Vorhaben, die wir jetzt anpacken wollen, mit«.

Kritik von der FDP

FDP-Chef Wolfgang Kubicki sieht in der Nominierung von Frei »keinen Befreiungsschlag für Merz«. »Der koalitionsinterne Unmut über das Kanzleramt unter Thorsten Frei war in Berlin schon lange unüberhörbar«, sagte Kubicki der Rheinischen Post. »Ihm nun einen noch wichtigeren Posten in der Koalition zu geben, ist eine bemerkenswerte Entscheidung.«

Merz lobte Frei, er habe maßgeblichen Anteil am bisherigen Erfolg der Regierungsarbeit und der Stabilität der Koalition. »Die Reform-Erfolge der letzten Wochen sind auch sein Verdienst.« Frei komme aus der Mitte der Fraktion und werde dort »für das perfekte Zusammenspiel zwischen Parlament, Koalitionspartner und Bundesregierung sorgen«.

Die Entscheidung für Frei ist auch eine Entscheidung für eine Kabinettsumbildung. Zumindest das Amt des Kanzleramtschefs muss nun neu besetzt werden, möglicherweise nutzt der Kanzler dies auch für weitere Kabinettsposten. »Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken«, sagte Merz vor einigen Tagen in einem Interview.