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Sabit32 haber7 kaynakSon güncelleme: 1 g önce

İlgili EtiketlerCDU Luigi Pantisano AfD Ines Schwerdtner Die Linke Antisemitismus Grüne Potsdam

Son Haberler

Linkspartei kritisiert Regierung: "Minimalprogramm" und "Sozialkahlschlag"

Siyaset·1 g önceAI özeti

Linkspartei kritisiert Regierung: "Minimalprogramm" und "Sozialkahlschlag"

Die Linkspartei kritisiert die Reformen der Bundesregierung als "Minimalprogramm" und "Sozialkahlschlag". Parteichefin Ines Schwerdtner bemängelt fehlende Entlastung bei der Einkommenssteuer und fordert Protest. Sie wirft der CDU eine "Brandmauer" zur AfD eingerissen zu haben und erwartet eine Entschuldigung für "Beleidigungen der hart arbeitenden Menschen". Das BSW bezeichnet sie als "komplett verloren".

Tagesschau Inland

CDU-Politiker Evers fordert robustere Sicherheitsarchitektur nach Anschlägen auf Stromnetz

Siyaset·1 g önceAI özeti

CDU-Politiker Evers fordert robustere Sicherheitsarchitektur nach Anschlägen auf Stromnetz

Nach Brandanschlägen auf das Berliner Stromnetz fordert CDU-Politiker Stefan Evers eine robustere Sicherheitsarchitektur. Er betont die Notwendigkeit harter Reaktionen, konsequenter Verfolgung von Tätern und besserer Vorbereitung. Evers verteidigt zudem die Teilnahme der Senatskanzlei am CSD und positioniert sich als "moderner Konservatismus".

Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge gegen GKV-Reform zurück

Siyaset·4 g önceAI özeti

Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge gegen GKV-Reform zurück

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge von Oppositionspolitikern gegen die Abstimmung über die GKV-Reform zurückgewiesen. Die geplante Abstimmung im Bundestag am Freitag kann somit stattfinden. Ziel des Gesetzes ist es, die gesetzliche Krankenversicherung zu stabilisieren und über 100 Milliarden Euro einzusparen.

Linkspartei-App meldet überhöhte Mieten: 10.000 Haushalte haben sich gemeldet

Siyaset·4 g önceAI özeti

Linkspartei-App meldet überhöhte Mieten: 10.000 Haushalte haben sich gemeldet

Seit Ende 2024 haben über 10.000 Haushalte über eine App der Linkspartei mutmaßlich überhöhte Mieten gemeldet. Die App wurde 303.500 Mal genutzt, 198.000 geprüfte Mieten waren überhöht. Die gemeldeten Überschreitungen lagen im Schnitt bei 66%, was eine Mietminderung von 250 Euro bedeuten würde.

Umfrage: Linke liegt vor Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vorn

Siyaset·01.07.2026AI özeti

Umfrage: Linke liegt vor Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vorn

Laut einer aktuellen Wahlumfrage von Infratest Dimap liegt die Linke mit 20 Prozent vorn, gefolgt von Grünen (19%) und AfD (18%). Die CDU fällt auf 17% zurück. Die aktuelle Koalition hätte keine Mehrheit mehr.

Umfrage: Die Linke liegt vor der Berlinwahl vorn

Siyaset·01.07.2026AI özeti

Umfrage: Die Linke liegt vor der Berlinwahl vorn

Zweieinhalb Monate vor der Berlinwahl führt die Linke laut einer Infratest dimap Umfrage mit 20 Prozent. Die CDU fällt auf 17 Prozent, Grüne liegen bei 19 Prozent, AfD bei 18 Prozent. 78 Prozent der Befragten sind unzufrieden mit dem Senat.

Spiegel Deutschland

Verfassungsschutz sollte Linkspartei verstärkt beobachten

Siyaset·01.07.2026AI özeti

Verfassungsschutz sollte Linkspartei verstärkt beobachten

Der Verfassungsschutz sollte die Linkspartei verstärkt beobachten, da extremistische Tendenzen, insbesondere die „Palästinasolidarität“ mit israelbezogenem Antisemitismus, zunehmen. Früher nur wegen trotzkistischer Unterwanderung erwähnt, zeigen aktuelle Entwicklungen eine Radikalisierung der Partei.

Graz gegen den Trend: KPÖ baut Position als stärkste Partei aus

29.06.2026AI özeti

Graz gegen den Trend: KPÖ baut Position als stärkste Partei aus

Die KPÖ hat bei der Grazer Kommunalwahl einen zweiten Wahlsieg in Folge erzielt und ihre Position als stärkste Partei deutlich ausgebaut. Mit 35,6% der Stimmen weicht Graz stark von der allgemeinen Stimmung in Österreich ab, wo die FPÖ in Umfragen an erster Stelle liegt.

Siyaset·26.06.2026AI özeti

Unionspolitiker lehnen Zusammenarbeit mit Linkspartei ab

Mehrere Unionspolitiker, darunter Carsten Linnemann und Stephan Mayer, lehnen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ab. Sie begründen dies mit einer angeblichen Radikalisierung, Antisemitismus-Problemen und kontroversen Äußerungen des Linken-Vorsitzenden Luigi Pantisano, insbesondere vor den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern.

Debatte über Organspende und die Herausforderungen der Linkspartei

Siyaset·25.06.2026AI özeti

Debatte über Organspende und die Herausforderungen der Linkspartei

Der Bundestag debattiert heute über die Einführung einer Widerspruchslösung bei der Organspende. Parallel dazu kämpft die Linkspartei mit internen Problemen wie Antisemitismus und der Gleichsetzung der CDU mit Faschisten, was ihre Rolle in der politischen Landschaft erschwert.

Spiegel Deutschland

Wehrdienstgesetz: Wehrpflicht ab 2026 für 18-Jährige

Siyaset·23.06.2026AI özeti

Wehrdienstgesetz: Wehrpflicht ab 2026 für 18-Jährige

Ab 15. Januar 2026 erhalten 18-Jährige in Deutschland einen Fragebogen des Bundesverteidigungsministeriums. Dies ist Teil des neuen Wehrdienstgesetzes und des Ziels, die Bundeswehr zur "konventionell stärksten Armee Europas" auszubauen.

Skandal um neuen Chef der Linken: Sie nennen die CDU faschistisch

23.06.2026AI özeti

Skandal um neuen Chef der Linken: Sie nennen die CDU faschistisch

Der neue Linken-Chef Luigi Pantisano bezeichnet die CDU als faschistisch. Autor Jürgen Kaube kritisiert dies als "pervers sentimental" und als Ersatz von Analyse durch Assoziation, ähnlich wie Jan Philipp Reemtsma zuvor im Feuilleton fragte.

Die Linke und die Faschismus-Vorwürfe: Eine Analyse

22.06.2026AI özeti

Die Linke und die Faschismus-Vorwürfe: Eine Analyse

Der neue Ko-Parteivorsitzende der Linken, Luigi Pantisano, bezeichnete die Politik der CDU als faschistisch. Diese Rhetorik wird kritisch hinterfragt, da sie die Analyse der Realität durch Emotionen ersetzt und die eigene Parteigeschichte ignoriert.

Die Linke: Erleichterung über Wagenknechts Abgang, aber dogmatische Weltsicht bleibt

21.06.2026AI özeti

Die Linke: Erleichterung über Wagenknechts Abgang, aber dogmatische Weltsicht bleibt

Die Linke feiert nach dem Austritt Sahra Wagenknechts eine Wiederbelebung, kämpft aber weiterhin mit einer dogmatischen Weltsicht. Die Bezeichnung der CDU-Politik als "faschistisch" wird kritisiert und als Hindernis im Kampf gegen die AfD gesehen.

Linkspartei: Pantisano mit magerem Ergebnis zum Parteichef gewählt

21.06.2026AI özeti

Linkspartei: Pantisano mit magerem Ergebnis zum Parteichef gewählt

Luigi Pantisano wurde mit nur 53,3 Prozent der Stimmen zum neuen Vorsitzenden der Linkspartei gewählt, obwohl er keinen Gegenkandidaten hatte. Seine Co-Parteichefin Ines Schwerdtner erreichte 85,7 Prozent der Stimmen.

Süddeutsche Zeitung

Linkspartei kritisiert Rentenkommission: "Massive Rentenkürzungen"

Siyaset·21.06.2026AI özeti

Linkspartei kritisiert Rentenkommission: "Massive Rentenkürzungen"

Die Linkspartei kritisiert die Vorschläge der Rentenkommission scharf und bezeichnet sie als "massive Rentenkürzungen", die vor allem Geringverdiener treffen würden. Die Partei lehnt die Abschaffung des früheren Renteneintritts ohne Abschläge und eine stärkere Kapitaldeckung ab.

Linken-Chef Pantisano stolpert über CDU-Rhetorik

Siyaset·20.06.2026AI özeti

Linken-Chef Pantisano stolpert über CDU-Rhetorik

Der neue Ko-Bundesvorsitzende der Linkspartei, Luigi Pantisano, geriet auf dem Parteitag in Potsdam wegen seiner Aussagen zur CDU in die Kritik. Ein Wahlergebnis von nur 53 Prozent war die Folge.

Grüne in NRW loben Koalition mit CDU – und grenzen sich von Berlin ab

Siyaset·20.06.2026AI özeti

Grüne in NRW loben Koalition mit CDU – und grenzen sich von Berlin ab

Die stellvertretende NRW-Ministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne) lobt die Koalition mit der CDU in Nordrhein-Westfalen als "erwachsen" und "gesellschaftlichen Zusammenhalt". Sie kritisiert die Bundesregierung scharf für "Empathielosigkeit".

Grüne loben CDU-Koalition in NRW – und grenzen sich von Berlin ab

Siyaset·20.06.2026AI özeti

Grüne loben CDU-Koalition in NRW – und grenzen sich von Berlin ab

Die stellvertretende NRW-Ministerpräsidentin Mona Neubaur lobt die Koalition mit der CDU in Nordrhein-Westfalen als "erwachsen" und "gesellschaftlichen Zusammenhalt". Sie kritisiert die Bundesregierung scharf für "Empathielosigkeit".

Siyaset·20.06.2026AI özeti

Die Linke wählt neuen Doppelspitze: Pantisano wird Co-Chef neben Schwerdtner

Die Linke hat auf ihrem Parteitag in Potsdam eine neue Doppelspitze gewählt. Luigi Pantisano teilt sich nun die Parteiführung mit Ines Schwerdtner. Pantisano erhielt jedoch nur knapp über 53% der Stimmen. Er kündigte an, polarisieren zu wollen und sorgte mit Aussagen zur CDU für Irritationen.

Pantisano und Schwerdtner führen künftig die Linkspartei

20.06.2026AI özeti

Pantisano und Schwerdtner führen künftig die Linkspartei

Luigi Pantisano und Ines Schwerdtner führen nun gemeinsam Die Linke an. Schwerdtner wurde mit knapp 86 Prozent im Amt bestätigt, Pantisano erhielt nur 53 Prozent der Stimmen.

Linkspartei-Parteitag in Potsdam: Neue Parteispitze und Debatte über Israel-Konflikt

Siyaset·19.06.2026AI özeti

Linkspartei-Parteitag in Potsdam: Neue Parteispitze und Debatte über Israel-Konflikt

Der Bundesparteitag der Linkspartei in Potsdam beginnt mit der Wahl einer neuen Parteispitze. Co-Chefin Ines Schwerdtner kandidiert erneut, Jan van Aken tritt ab. Debattiert wird über den Nahostkonflikt, Antisemitismus und den Kampf gegen die AfD.

Linkspartei-Parteitag in Potsdam: Neue Spitze und Nahost-Konflikt im Fokus

Siyaset·19.06.2026AI özeti

Linkspartei-Parteitag in Potsdam: Neue Spitze und Nahost-Konflikt im Fokus

Der Bundesparteitag der Linkspartei in Potsdam beginnt mit der Wahl einer neuen Parteispitze. Co-Vorsitzender Jan van Aken tritt ab. Ein zentrales Thema ist die Haltung zum Nahost-Konflikt und Antisemitismus. Die Partei will gegen die Bundesregierung mobilisieren.

Die Linke und ihr Antisemitismusproblem: Von Marx bis zur DDR

Siyaset·19.06.2026AI özeti

Die Linke und ihr Antisemitismusproblem: Von Marx bis zur DDR

Die Linke kämpft mit Antisemitismusvorwürfen, die bis zu Karl Marx zurückreichen. Prominente Mitglieder traten aus, während die Partei sich mit antijüdischen Klischees und antizionistischen Positionen auseinandersetzen muss. Die DDR-Politik unter Albert Norden verschärfte die antiisraelische Haltung und diskriminierte jüdische Bürger.