AfD-Politiker Rüdiger Lucassen tritt als Verteidigungspolitischer Sprecher zurück

Spannungen zwischen dem verteidigungspolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, und seiner Partei haben zu seinem sofortigen Rücktritt von diesem Amt geführt. Sein Büro bestätigte den Schritt, der auch einem drohenden Misstrauensantrag im Arbeitskreis Verteidigung der AfD-Fraktion zuvorkam. Dieser Antrag sollte ursprünglich am Dienstag auf der Tagesordnung stehen.

In seinem Rücktrittsschreiben an den Fraktionsvorstand erklärte Lucassen, er wolle die Chancen der AfD bei den anstehenden Landtagswahlen nicht durch Personaldebatten beeinträchtigen. Er betonte, dass sein Handeln stets auf die "Rettung unseres Landes, das sich in schwerer Schieflage befindet" abziele.

Der 74-jährige Lucassen, ein ehemaliger Bundeswehroffizier, geriet fraktionsintern zunehmend unter Druck. Seine Befürwortung der NATO-Mitgliedschaft und der Westbindung sowie seine Unterstützung für die Wiedereinführung der Wehrpflicht, wie sie im AfD-Grundsatzprogramm verankert ist, stießen auf Widerstand. Insbesondere in ostdeutschen Landesverbänden, wo sich die AfD als Friedenspartei positioniert, ist die Wehrpflicht derzeit unpopulär.

Lucassen vermutet, dass Anhänger des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke hinter seiner Absetzung steckten. Er hatte Höcke im Vorjahr kritisiert und öffentlich über X diskutiert. Die Fraktionsführung hatte daraufhin eine Missbilligung gegen Lucassen ausgesprochen. Am Wochenende attackierte Lucassen in einem Beitrag auf X auch den Höcke-Vertrauten Torben Braga, was bereits als Abschied vom Amt gedeutet wurde.

Der Konflikt reicht über die Wehrpflicht hinaus und betrifft grundlegendere Fragen der Ausrichtung der AfD. Lucassen wirft seinen Gegnern aus dem Höcke-Lager einen "Anti-BRD-Sound" und die "Re-Etablierung des alten DDR-Kampfbegriffs" vor. Er sieht sich selbst und Gleichgesinnte als Vertreter des "BRD-Establishments" diffamiert.

Der hessische AfD-Abgeordnete Jan Nolte wies Lucassens Vorwürfe zurück und betonte, dass der Arbeitskreis Verteidigung nicht aus Thüringen ferngesteuert sei. Die Kritik an Lucassen richte sich nicht gegen Höcke, die NATO oder die Wehrpflicht, sondern gegen seinen Umgang mit den Mitgliedern des Arbeitskreises, die sich übergangen fühlten. Kritisiert wurde unter anderem die Veröffentlichung eines Positionspapiers zur Bundeswehr zur Münchner Sicherheitskonferenz ohne Abstimmung mit den Kollegen. Der AfD-Politiker Heinrich Koch nannte ebenfalls Lucassens Führungsstil als Grund für den geplanten Misstrauensantrag.

Jan Nolte soll den Arbeitskreis Verteidigung der AfD-Fraktion zunächst interimsmäßig leiten. Über die Neubesetzung der verteidigungspolitischen Posten muss die AfD-Fraktion insgesamt entscheiden.