Lettische Ministerpräsidentin Evika Siliņa tritt zurück

Lettische Ministerpräsidentin Evika Siliņa hat ihren Rücktritt angekündigt. »Ich trete zurück, aber ich gebe nicht auf«, sagte die Politikerin der Mitte-rechts-Partei Neue Einheit in einer Fernsehansprache. Der lettische Präsident Edgars Rinkēvičs, der laut Verfassung mit der Auswahl eines Regierungschefs beauftragt ist, will sich nun am Freitag mit allen Parlamentsparteien treffen, um eine Lösung zu finden. Siliņa hatte am Mittwoch ihre Regierungsmehrheit im Parlament verloren, nachdem der linke Koalitionspartner, die Partei der Progressiven, seine Unterstützung aufgekündigt hatte. Auslöser dafür war der erzwungene Rücktritt von Verteidigungsminister Andris Sprūds, Mitglied der Progressiven, am vergangenen Wochenende. Regierungsbruch wegen ukrainischer Drohnen Ministerpräsidentin Siliņa hatte Sprūds Versäumnisse bei der Abwehr verirrter ukrainischer Drohnen vorgeworfen. In der vergangenen Woche waren zwei ukrainische Drohnen in den lettischen Luftraum eingedrungen und abgestürzt. Eine davon hatte ein Öllager in Rēzekne im Osten des Landes getroffen und einen Brand ausgelöst, der jedoch schnell gelöscht werden konnte. Ursprünglich hatten die ukrainischen Drohnen wohl einen russischen Hafen in der Nähe von Sankt Petersburg anvisiert. Russland hatte sie mutmaßlich auf Lettland umgelenkt. Siliņa warf dem Verteidigungsminister nach dem Absturz vor, die Antidrohnensysteme des Landes seien nicht schnell genug eingesetzt worden. Sie habe deshalb das Vertrauen in Sprūds verloren. Nach dem erzwungenen Rücktritt wollte Siliņa den Posten des Verteidigungsministers mit dem Militäroberst Raivis Melnis besetzen, also nicht länger mit einem Vertreter des linken Koalitionspartners. Das sorgte für Protest der Progressiven, die sich aus der Regierung zurückzogen.