Personalrochade des Kanzlers Merz entlässt offenbar Verkehrsminister Schnieder

Im Zuge der Kabinettsumbildung hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wohl noch eine weitere Entscheidung gefällt: Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) muss offenbar seinen Posten verlassen. Das berichtet die Nachrichtenagentur dpa unter Bezug auf Partei- und Koalitionskreise. Zuvor hatten die »Bild«-Zeitung und »Table.Briefings« darüber berichtet.

Als Nachfolger Schnieders ist der Finanzpolitiker Fritz Güntzler im Gespräch. Merz will um neun Uhr über die Kabinettsumbildung informieren. Auch Schnieders Nachfolger wird vor allem einen Schwerpunkt haben: die Krise bei der bundeseigenen Deutschen Bahn.

Baustelle: Die Deutsche Bahn

Schnieder setzte durchaus Akzente bei der Bahn. Jedoch sind nach wie vor viele Züge unpünktlich und bei der Sanierung hoch belasteter Strecken gab es Verzögerungen. Eine Schlüsselrolle bei der Sanierung soll auch die neue Bahn-Chefin Evelyn Palla spielen.

Ein schuldenfinanziertes Sondervermögen zur Modernisierung der Infrastruktur soll ermöglichen, Schienennetz und Brücken zu sanieren. Für den Neu- und Ausbau von Autobahnen oder Bahnstrecken aber fehlen in den kommenden Jahren viele Milliarden – denn dafür kommt das Geld aus dem Kern-Bundeshaushalt, dessen Lage jedoch angespannt ist.

Pro Bahn: Schnieder hat »nicht überzeugt«

Der Fahrgastverband Pro Bahn reagierte bereits auf die Personalentscheidung. Der Ehrenvorsitzende des Fahrgastverbandes Pro Bahn, Detlef Neuß, hält die Entlassung von Schnieder für folgerichtig. »Schnieder sollte die Probleme insbesondere bei der Bahn beseitigen«, sagte er gegenüber der »Rheinischen Post«.

Dabei habe Schnieder »nicht überzeugt«, so Neuß. Im Gegenteil, und das hätten auch »die Fahrgäste, die ja auch Wähler sind«, gemerkt: Es sei »schlimmer« geworden. Jedoch trage Schnieder nicht die alleinige Verantwortung, schließlich habe der Verkehrsminister »Riesen-Probleme von seinen CSU-Vorgängern geerbt«, beobachtet Neuß.