Brasiliens Arbeitsinspektor nach BYD-Skandal entlassen

Die Auseinandersetzung um Ausbeutung und mutmaßliche Sklavenarbeit beim chinesischen Elektroautohersteller BYD in Brasilien ist um ein Kapitel reicher und erhitzt die Gemüter. Die Entlassung eines hohen Beamten hat der Regierung von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ein halbes Jahr vor den Präsidentschaftswahlen Vorwürfe beschert, Bedenken hinsichtlich von Arbeitsrechtsverstößen durch BYD zu unterdrücken.

Was ist passiert? Brasiliens oberster Arbeitsinspektor, Luiz Felipe Brandão de Mello, wurde in der vergangenen Woche entlassen – nur wenige Tage, nachdem er den Autohersteller BYD in ein nationales Register von Arbeitgebern aufgenommen hatte, denen Verstöße gegen das nationale Arbeitsrecht vorgeworfen werden.

Vorwurf politischer Einmischung

Mello habe eine Anweisung von Arbeitsminister Luiz Marinho missachtet, den chinesischen Konzern von dieser „Schwarzen Liste“ fernzuhalten, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters mit Verweis auf Quellen, die um Anonymität baten, um über die Angelegenheit zu sprechen. Der nationale Verband der Arbeitsinspektoren Brasiliens Anafitra warf Marinho daraufhin politische Einmischung vor. „Die Entlassung des Sekretärs [Mello, Anm.] signalisiert eine Eskalation der politischen Einflussnahme auf die Arbeitsaufsicht“, hieß es in einer Erklärung des Verbandes.

Marinho wies die Vorwürfe zurück und bezeichnete die Entlassung als „einen Verwaltungsakt“, ohne weitere Einzelheiten zu nennen. Er beabsichtige nicht, irgendeinem Unternehmen Vorteile zu verschaffen, sagte er gegenüber der US-Tageszeitung New York Times, die über den Fall berichtete. Vielmehr arbeite er daran, sicherzustellen, dass die von seinem Team getroffenen fachlichen Entscheidungen fundiert seien. Der Minister sprach von einer routinemäßigen personellen Veränderung. „Veränderungen sind etwas Natürliches; sie gehören dazu“.

Vorwürfe von Verstößen beim Bau des BYD-Werkes

Im Zentrum des Konflikts steht das neue Werk von BYD in Camaçari im nordöstlichen Bundesstaat Bahia. Die umstrittene Fabrik ist Mitte vergangenen Jahres eingeweiht worden. Dort sollen jährlich 150.000 Fahrzeuge vom Band rollen. Brasilien ist für BYD der größte Markt außerhalb Chinas.

Noch in der Bauphase geriet das Projekt Ende 2024 wegen Vorwürfen von Arbeitsverstößen bis hin zum Verdacht auf Menschenhandel in die Schlagzeilen. Nach ersten Untersuchungen sprachen die brasilianischen Behörden von „sklavenartigen Bedingungen“ für 163 chinesische Arbeiter. Später wurden weitere 57 Arbeiter in einer ähnlich prekären Situation gefunden.

Die brasilianische Arbeitsstaatsanwaltschaft (MPT) reichte daraufhin Zivilklage gegen BYD wegen „internationalem Menschenhandel“ und „der Sklaverei vergleichbarer“ Arbeitsbedingungen beim Bau des BYD-Werkes ein und forderte die Zahlung von Schadensersatz in Millionenhöhe. BYD machte einen Subunternehmer für die Situation verantwortlich. Eine Untersuchung kam zu dem Schluss, dass das Unternehmen beim Bau der Fabrik in Camaçari Menschenrechte verletzt habe.

BYD landet auf „Schwarzer Liste“

Anfang April wurde BYD dann in die „Schwarze Liste“ des Ministeriums für Arbeit und Beschäftigung (MTE) aufgenommen, wie die brasilianische Tageszeitung Folha de S. Paulo berichtete. Nach brasilianischem Recht muss die Liste der Arbeitsrechtsverletzungen alle sechs Monate aktualisiert werden. Kurz vor Ablauf der Frist gab Arbeitsinspektor Mello grünes Licht.

Die Aufnahme in die Liste kann für Firmen schwerwiegende Folgen haben: Neben dem Imageschaden erschwert sie bestimmte Bankkredite und macht die jeweiligen Unternehmen für Investoren weniger attraktiv. BYD erwirkte umgehend eine gerichtliche Verfügung, um von der Liste gestrichen zu werden. Ein Arbeitsgericht gab am 8. April dem Antrag des chinesischen Autoherstellers zur Aussetzung der Entscheidung statt – bis zu einer weiteren gerichtlichen Überprüfung der Frage, ob BYD für das Handeln seiner Subunternehmer zur Rechenschaft gezogen werden kann. Eine endgültige Entscheidung steht also aus. Arbeitsinspektor Mello aber erhielt vergangene Woche sein Entlassungspapier.