Merz' Kabinettsumbildung nach Spahns Rücktritt: Ein "Sommertheater"?

Es wäre für Merz so schön gewesen: Rücktritt Jens Spahn, kurzer Prozess, fertig. Aber nun zieht sich das Nachspiel doch noch in die Sommerpause hinein. Das Opfer dieser Panne ist Bundesverkehrsminister Schnieder. Über ihn hieß es am Morgen, er müsse seinen Posten räumen. Dann verlor Friedrich Merz bei der Vorstellung seiner Kabinettsumbildung aber kein Wort darüber – der vorgesehene Nachfolger hatte, so wurde die Panne später erklärt, abgesagt.

Der Kanzler beließ es bei Andeutungen, dass weitere Entscheidungen zu erwarten seien. Schnieder wird sich seinen Teil denken und steht nun auf Abruf. Sollten weitere Namen folgen, wird Spahns Abgang doch noch zum Auftakt eines Sommertheaters.

Drei Vertraute des Kanzlers

Mit dem ersten Teil, dem kurzen Prozess, kann Merz indessen zufrieden sein. Der Kanzler bringt drei Vertraute besser in Stellung als bisher, kann sich mit der ersten Frau als Kanzleramtsministerin schmücken und bugsiert Carsten Linnemann doch noch ins Kabinett.

Für Nina Warken ist es ein schwieriger Schritt, mitten in einem großen Reformprojekt ihr Haus zu verlassen. Aber hätte sie noch viel gewinnen können? Zu Beginn ihrer Amtszeit noch unterschätzt, konnte sie sich schnell behaupten – auch gegen die obligatorische Berliner Intrigenküche, in der man sehr schnell mal für unfähig erklärt wird, siehe auch Thorsten Frei, ihren Vorgänger.

Trügerische Ruhe im Adenauer-Haus

Carsten Linnemann dagegen kann als Minister an Statur gewinnen, in einem schwierigen Ressort, das mit Risiken verbunden ist. Jetzt kann er einfach mal machen. Das war ihm bislang nicht vergönnt. Er verlässt einen Posten, den er erstaunlich ruhig bekleidet hat, zu ruhig, zu harmlos, zu ambitionslos angesichts der Herausforderungen, denen die CDU entgegensieht.

Starke Generalsekretäre gab es schon lange nicht mehr, was umso bedauerlicher ist, als Parteien und Wähler geradezu danach lechzen. Dass Franziska Hoppermann, die Schatzmeisterin der CDU, die als Linnemanns Nachfolgerin genannt wird, daran etwas ändern könnte, ist nicht sehr wahrscheinlich.

Philipp Amthor wäre eine mutigere Besetzung gewesen, aber um Ruhe zu bewahren, neigen Kanzler als Parteivorsitzende nicht dazu, die Parteizentrale mutig zu besetzen. Amthors Ehrgeiz ist zudem auf die Exekutive gerichtet. Ein parlamentarischer Staatssekretär, mag er auch in einem neuen und wichtigen Ressort amtieren, hat wenig Gestaltungsmöglichkeiten. Als Staatsminister hat Amthor es nun im Kanzleramt, wie schon so oft im Digitalministerium, mit den Ländern zu tun. Am Ziel seines Ehrgeizes ist er damit sicher nicht.