Nach Drohnenvorfall: Sachsens Innenminister erwägt Sicherheitsrat

Nach dem Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle erwägt Innenminister Armin Schuster (CDU) einen sächsischen Sicherheitsrat nach dem Vorbild des Nationalen Sicherheitsrates der Bundesregierung. Er frage sich seit ein paar Monaten, ob es ein solches Gremium brauche, «wo wir ressortübergreifend das Thema kritische Infrastruktur und hybride Bedrohungslage über alle Ministerien hinweg konzertiert besprechen», sagte der CDU-Politiker der «Leipziger Volkszeitung» und der «Sächsischen Zeitung» im Anschluss an eine Sondersitzung des Innenausschusses am Mittwoch.

Es gebe bereits Pläne, Objekte der kritischen Infrastruktur zu erfassen und gezielt besser zu schützen, so der Innenminister. Das wären etwa Objekte der Energie- und Wasserinfrastruktur. Es gehe potenziell um eine dreistellige Anzahl sicherheitsrelevanter Objekte.

Zu den möglichen Kosten für zusätzliche Schutzmaßnahmen wie Drohnenabwehr wollte sich der Innenminister den Angaben nach nicht äußern, auch weil bislang nicht klar sei, wie viele Anlagen an welchen Orten nötig seien. Für den Flughafen Leipzig/Halle, an dem Anfang August unter anderem eine mit Sprengstoff und Zünder bestückte Drohne entdeckt worden war, sieht der Innenminister den Betreiber und die Bundespolizei in der Verantwortung.

Zu den laufenden Ermittlungen des Generalbundesanwaltes zu dem Drohnenvorfall wollte sich Schuster nicht äußern. «Ich möchte auch nicht in irgendeiner Form Täterwissen preisgeben. Ich will es deshalb mal abstrakt sagen: Wir tappen nicht im Dunkeln.»