US-Justizministerium zieht Vorladungen gegen „New York Times“ zurück
Ein Bundesstaatsanwalt hatte Journalisten der Zeitung vorgeladen, weil sie über Sicherheitsbedenken beim Präsidentenflugzeug berichtet hatten.
Auf einen Blick
- Das US-Justizministerium hat Vorladungen gegen Journalisten der New York Times zurückgezogen, die wegen Berichten über Sicherheitsbedenken bei Flügen von US-Präsident Donald Trump erlassen wurden.
- Bundesstaatsanwalt Jay Clayton wollte anonyme Quellen offenlegen, was die Zeitung als Verletzung der Pressefreiheit kritisierte.
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Warum es wichtig ist
Das US-Justizministerium hatte Vorladungen gegen New York Times-Journalisten erlassen, um anonyme Quellen zu Berichten über Sicherheitsbedenken bei Trumps Präsidentenflugzeug zu erzwingen. Die Zeitung kritisierte dies als Verletzung der Pressefreiheit.
Das US-Justizministerium zieht im Streit über die Offenlegung von Informanten Vorladungen gegen Journalisten der New York Times zurück. Dies erklärte ein Staatsanwalt am Donnerstag bei einer Gerichtsanhörung. Die Anordnungen waren am 10. Juli vom Bundesstaatsanwalt Jay Clayton erlassen worden. Hintergrund sind Berichte der Zeitung über Sicherheitsbedenken bei Flügen von US-Präsident Donald Trump. Die New York Times hatte unter Berufung auf Insider berichtet, Trump habe die Türkei in der alten Präsidentenmaschine Air Force One verlassen, da ein von Katar geschenktes neues Flugzeug nicht über Raketenabwehrsysteme und andere Schutzvorrichtungen verfügt habe.
Clayton, der von Trump als künftiger US-Geheimdienstkoordinator nominiert wurde, wollte mit den Vorladungen die Preisgabe der anonymen Quellen erzwingen. Die Zeitung hatte die Maßnahme als Einschüchterungsversuch und Verletzung der in der Verfassung verankerten Pressefreiheit kritisiert. Die Staatsanwaltschaft hatte das Vorgehen zunächst verteidigt und auf erhebliche Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit verwiesen. Die Berichte über die Ausstattung der Präsidentenmaschine seien zu einem Zeitpunkt veröffentlicht worden, als eine Waffenruhe im Krieg der USA und Israels gegen Iran gescheitert sei. Kritiker werfen der Regierung Trump vor, Vorladungen und Durchsuchungsbeschlüsse zu häufig einzusetzen, um Druck auf Medien auszuüben.
Mit der Vorladung überschritt Donald Trump Grenzen, kommentierte USA-Korrespondentin Charlotte Walser.
Offene Fragen
- Wird die Regierung Trump weiterhin Vorladungen gegen Medien einsetzen?
- Welche langfristigen Auswirkungen hat dieser Vorfall auf die Pressefreiheit in den USA?
