Kommunen kämpfen mit struktureller Unterfinanzierung
Quick Look
- Deutsche Städte und Gemeinden leiden unter struktureller Unterfinanzierung.
- Drei Viertel der Kommunen können keine ausgeglichenen Etats mehr vorlegen, Tendenz steigend.
- Politische Vorgaben von Bund und Land müssen umgesetzt werden, ohne dass die nötigen Mittel bereitgestellt werden.
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Why It Matters
Kommunen in Deutschland leiden unter struktureller Unterfinanzierung, was dazu führt, dass drei Viertel von ihnen keine ausgeglichenen Etats mehr vorlegen können. Politische Vorgaben von Bund und Land müssen umgesetzt werden, ohne dass die nötigen Mittel bereitgestellt werden.
Die Klage der kommunalen Spitzenverbände ist bekannt: Deutschlands Städte und Gemeinden sind strukturell unterfinanziert. Drei Viertel von ihnen schaffen es schon jetzt nicht mehr, einen ausgeglichenen Etat vorzulegen, und diese Quote wird sich aller Voraussicht nach weiter verschlechtern. Denn politische Vorgaben von Bund und Land müssen die Kommunen in die Tat umsetzen, ohne dafür über ausreichend Geld zu verfügen. Immerhin scheint auch bei den Bundespolitikern die Erkenntnis zu reifen, dass die Kommunalfinanzierung in eine Schieflage geraten ist. Lange spielte dort das Thema kaum eine Rolle.
Die Möglichkeiten, aus eigener Kraft die Finanzen im Lot zu halten, sind für eine Stadt wie Offenbach ausgereizt. Schon jetzt ist die Verwaltung, rechnet man die Einwohnerzahl und die Zahl der Mitarbeiter im Rathaus gegeneinander auf, straff organisiert, neue Stellen wird es zudem in absehbarer Zeit nicht geben. Auf der anderen Seite wächst die Stadt und muss daher Geld in die Hand nehmen, für Kindergärten und für Schulen zum Beispiel. In die Bildung investiert die Stadt seit Jahren beträchtliche Summen, das soll auch in Zukunft so bleiben. Mit einigem Stolz blickt man über den Main nach Frankfurt: Die Stadt ist viel reicher als Offenbach, der Zustand ihrer Schulen aber offenbar viel schlechter.
Open Questions
- Wie werden die Kommunen zukünftig finanziert?
- Welche konkreten Maßnahmen plant die Politik zur Verbesserung der Finanzlage?
