Blumen zum Abschied: Abberufung in Offenbach - Eine normale Abwechslung?

Blumen zum Abschied: Bürgermeisterin Sabine Groß (Die Grünen) und Stadtrat Paul-Gerhard Weiß (FDP) haben in Offenbach nicht nur den üblichen Blumenstrauß bekommen, sondern rund um ihre Abberufung auch viel Lob. Das nicht nur aus dem eigenen politischen Lager, sondern auch aus den Reihen von SPD und CDU, der neuen Koalition der Stadtverordnetenversammlung, mit deren Stimmen Groß und Weiß abgewählt worden sind.

Schon in der ersten Runde – das Gesetz schreibt zur Abwahl zwei Abstimmungen vor – hatten Redner der Koalitionäre klargemacht, dass die Abberufung nicht auf die Personen und ihre Arbeit gemünzt ist, sie ist schlichtweg eine Konsequenz aus dem Wechsel von einem Ampelbündnis zur Partnerschaft von SPD und CDU. Die Parteien wollen ihren Einfluss auch im hauptamtlichen Magistrat verankern, und das geht völlig in Ordnung. Die Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung ist das eine, der Handlungsspielraum an der Spitze der Stadtverwaltung das andere. Dass sich die bei der Wahl gestärkte SPD durch den Wechsel auf nur einen Partner eine zusätzliche Stelle sichert, ist legitim.

So wie jetzt SPD und CDU haben in Offenbach schon andere Konstellationen gehandelt: Vor zehn Jahren zum Beispiel beriefen CDU, Grüne, FDP und Freie Wähler den damaligen Kämmerer Felix Schwenke ab – heute ist der Sozialdemokrat der direkt gewählte Oberbürgermeister der Stadt. Es ist ein Wesensmerkmal der Demokratie, dass Mehrheiten nicht in Stein gemeißelt sind und Ämter und Mandate auf Zeit vergeben werden. Gedanken machen kann man sich aber darüber, dass die Wahlzeiten von Stadtverordnetenversammlungen und hauptamtlichen Stadträten in Hessen entkoppelt sind. Die Wahlzeit der Abgeordneten liegt bei fünf, die der Stadträte bei sechs Jahren. Damit ist also grundsätzlich eingepreist, dass die politischen Mehrheiten in der Stadtverordnetenversammlung und die Besetzung der Verwaltungsspitze auseinanderfallen können. Muss das so sein? Zumal die Hürden einer Abberufung in Hessen hoch sind: In Gemeinden mit bis zu 50.000 Einwohnern bedarf es einer Zweidrittelmehrheit, erst in den größeren Städten genügt nach Kommunalwahlen eine einfache Mehrheit für diesen Schritt. Was also in Rodgau mit an die 47.000 Einwohnern nicht geht, ist in Wetzlar mit 54.000 Einwohnern möglich.