Bundesregierung investiert 10 Milliarden Euro in Bevölkerungsschutz
L'essentiel
- Die Bundesregierung investiert bis 2029 zehn Milliarden Euro in den Zivil- und Bevölkerungsschutz.
- Ziel ist es, die Bevölkerung vor kriegsbedingten Gefahren zu schützen und die Krisenresilienz zu stärken, unter anderem durch bessere Ausrüstung und Bevorratung.
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Pourquoi c'est important
Nach der 'Zeitenwende' bei der Bundeswehr will die Bundesregierung auch den Schutz der Bevölkerung im Verteidigungsfall verbessern. Das Kabinett hat Vorschläge des Bundesinnenministers Alexander Dobrindt beschlossen, um den Zivil- und Bevölkerungsschutz zu stärken. Dies beinhaltet die Beschaffung von Geräten, Materialbevorratung und die Instandsetzung von Gebäuden.
Mehr Technik, mehr Geld, mehr Schutz: Die Bundesregierung will Milliarden in Vorsorgemaßnahmen investieren, damit im Ernstfall Trinkwasser, Strom und medizinische Hilfe für alle da ist. 20.05.2026 - 12:18 Uhr Artikel anhören
Alexander Dobrindt (l-r, CSU), Lars Klingbeil (SPD) und Friedrich Merz (CDU) bei der Sitzung des Bundeskabinetts: Ein Grund für die Offensive ist die Bedrohung durch Russland. Foto: Kay Nietfeld/dpa
Berlin. Nach der „Zeitenwende“ bei der Bundeswehr soll nun auch der Schutz der Bevölkerung im Verteidigungsfall verbessert werden. Das Kabinett hat dafür Vorschläge von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Stärkung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes beschlossen.
Dabei geht es unter anderem um die Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten sowie um die Bevorratung mit Materialien für den Notfall und die Instandsetzung maroder Gebäude des Technischen Hilfswerks (THW). Bis 2029 sollen insgesamt zehn Milliarden Euro ausgegeben werden, um die Zivilbevölkerung vor etwaigen kriegsbedingten Gefahren zu schützen.
Das ist Aufgabe des Bundes. Material und Personal, das für diesen Fall vorgehalten wird – etwa beim THW – kann in Friedenszeiten jedoch auch von den Ländern, die für den Katastrophenschutz verantwortlich sind, für die Bewältigung von Naturkatastrophen und anderen Krisen angefordert und genutzt werden.
Ein wesentlicher Grund für die Offensive im Bevölkerungsschutz ist die hybride Bedrohung durch Russland. Unter hybrider Kriegsführung versteht man, dass Angreifer auf eine Kombination aus klassischen Militäreinsätzen, wirtschaftlichem Druck, Computerangriffen, Sabotage bis hin zu Propaganda in den Medien und sozialen Netzwerken setzen.
Erste Maßnahmen zur Erhöhung der Krisenresilienz waren bereits vor einigen Jahren ergriffen worden – damals unter dem Eindruck der Corona-Pandemie und der verheerenden Flutkatastrophe im Ahrtal. Dazu zählt etwa ein Ausbau der Warn-Infrastruktur.
Um die Bevölkerung vor akuten Gefahren zu warnen, wird inzwischen auch Cell Broadcast eingesetzt. Über Cell Broadcast können Warnnachrichten direkt und anonym als sogenannte Push-Nachricht an Smartphones oder Handys geschickt werden, die sich in einem bestimmten Gebiet befinden. Außerdem legte der Bund ein Sirenen-Förderprogramm auf.
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Questions ouvertes
- Wie genau werden die 10 Milliarden Euro auf die verschiedenen Maßnahmen verteilt?
- Welche spezifischen Fahrzeuge und Geräte sollen beschafft werden?
- Wie wird die Instandsetzung der THW-Gebäude priorisiert?
- Welche Rolle spielen die Bundesländer bei der Umsetzung und Finanzierung?
