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Carsten Linnemann übernimmt Gesundheitsministerium in Merz' Regierung
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Tagesschau Inlandil y a 4 heuresPolitique2 min de lectureGermany

Carsten Linnemann übernimmt Gesundheitsministerium in Merz' Regierung

L'essentiel

  • Carsten Linnemann, ursprünglich Generalsekretär, übernimmt das Gesundheitsministerium in Friedrich Merz' Regierung.
  • Er gilt als Mann der Tat und plant große Reformen im Pflege- und Gesundheitsbereich, darunter eine Reduzierung der Krankenkassen.

Résumé généré par IA

Pourquoi c'est important

Carsten Linnemann, ursprünglich Generalsekretär, übernimmt das Gesundheitsministerium, nachdem er vor einem Jahr das Arbeitsministerium nicht bekommen hatte. Er sieht den Zeitpunkt für große Reformen als günstig an.

Taille de police

Als Friedrich Merz vor einem Jahr seine Regierung zusammenstellte, war er nicht dabei: Carsten Linnemann, mit dem beinahe jeder gerechnet hatte. "Ich bleibe Generalsekretär", erklärte er in einer Videobotschaft. "Ich finde das gut."

Sein Traum war etwas anderes

Ob er das wirklich gut fand, sei dahingestellt, denn Linnemanns Traum war das Arbeitsministerium. Nur besetzte das die SPD.

Arbeitsministerium oder nichts - die Entscheidung kann man durchaus als konsequent bewerten, zumal Linnemann erklärte, dass es für ihn auch passen muss, sonst mache es keinen Sinn.

Große Reformen warten auf Umsetzung

Jetzt scheint das Gesundheitsministerium für ihn zu passen. Ergibt das Sinn? Dort warten große Reformen auf ihre Umsetzung. Die Pflegereform und die Strukturreform im Bereich Gesundheit.

Die Zeit dafür ist gut, erklärte Linnemann vor einigen Wochen in der ARD-Sendung maischberger: "Ich bin einige Zeit in der Politik, ich habe auf den Zeitpunkt gewartet. Es gibt keinen besseren Zeitpunkt für Reformen, deshalb sind wir in der verdammten Pflicht zu liefern."

Jetzt kriegt er es mit Lobbyisten zu tun

Linnemann gilt als Mann der Tat, "einfach mal machen" ist sein Credo. Das umzusetzen ist im Gesundheitsbereich gar nicht so einfach, denn wirkmächtige Lobbygruppen versuchen, Einfluss zu nehmen.

Die aktuelle Ministerin Nina Warken kann ein Lied davon singen. Sie hat die Reform durchgebracht, um die Beiträge in der gesetzlichen Krankenkasse zu stabilisieren. Das rechnen ihre Viele in der Union hoch an.

Linnemann will Bürger bei Reformen mitnehmen

Auch Linnemann, aber er vermisst etwas: Eine Geschichte dazu, um die Menschen auf dem Reformweg mitzunehmen. Es wird nun an ihm liegen, das zu tun.

Warken darf nun im Kanzleramt wirken, dem Maschinenraum der Macht. Im Hintergrund zu arbeiten, dürfte ihr eher liegen, Öffentlichkeitsarbeit ist ihre Stärke nicht.

Linnemann hingegen muss die von ihm selbst geforderte Geschichte zu den Reformen erzählen. Über Gesundheitspolitik hat er sich als Generalsekretär längst Gedanken gemacht, war Warken schon einmal in die Parade gefahren, als er öffentlich erklärte, an die Krankenkassen "ran zu gehen".

Zehn Krankenkassen reichen ihm

90 gesetzliche Krankenkassen sind ihm zu viel - zehn reichen, findet Linnemann. Ein Vorschlag, den die Fachleute in der Gesundheitskommission nicht gemacht haben, aber das kümmert ihn nicht.

Aus 90 mach 10 - das passt zum Einfach-mal-machen-Mann aus Paderborn. Er darf jetzt nicht mehr die CDU managen, sondern eines der schwierigsten Ministerien. Im Grunde, sagt er, spielt das aber keine Rolle. "Ich glaube, man wird in fünf oder sechs Jahren nicht unterscheiden, ob da einer Minister war oder Generalsekretär, sondern man wird uns vorwerfen, wir haben zu wenig getan oder man wird sagen: 'Chapeau, die haben es hinbekommen.'"

Bestenfalls wird man letzteres sagen. Denn auf ein "Chapeau" der Wähler und Wählerinnen hofft schließlich auch Kanzler Merz durch den Positionswechsel in seiner Mannschaft.

À surveiller

Perspective IA — des possibilités, pas des certitudes

  • Carsten Linnemann wird versuchen, große Reformen im Gesundheitsbereich umzusetzen.

    Très probable · En quelques mois

  • Linnemann wird versuchen, die Anzahl der gesetzlichen Krankenkassen zu reduzieren.

    Probable · En quelques mois

Questions ouvertes

  • Wie wird Linnemann die Lobbyisten im Gesundheitsbereich handhaben?
  • Welche konkreten Schritte plant Linnemann zur Reduzierung der Krankenkassen?
  • Wie werden die Fachleute der Gesundheitskommission reagieren?

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This article was originally published by Tagesschau Inland.

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