Trump führt neue Zölle auf Importe aus 60 Ländern ein
L'essentiel
- US-Präsident Donald Trump führt neue Zölle von 10-12,5% auf Importe aus 60 Ländern ein, die ab Freitag in Kraft treten.
- Begründung ist die unzureichende Durchsetzung von Verboten zwangsarbeitsproduzierter Waren.
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US-Präsident Trump führt neue Zölle auf Importe aus 60 Ländern ein, nachdem frühere weltweite Zölle nach einer Niederlage vor dem Obersten Gerichtshof ausliefen.
Washington. US-Präsident Donald Trump führt neue Zölle in Höhe von zehn bis 12,5 Prozent auf Importe aus 60 Ländern ein. Die Maßnahmen treten am Freitag um 0.01 Uhr (Ortszeit) mit dem Auslaufen der von ihm nach einer Niederlage vor dem Obersten Gerichtshof eingeführten vorübergehenden weltweiten Zölle in Kraft. Zur Begründung hieß es, die betroffenen Staaten, auf die 99 Prozent der US-Importe entfallen, hätten Verbote von Waren, die unter Zwangsarbeit hergestellt wurden, nicht ausreichend durchgesetzt.
Trump stützt sich dabei auf Paragraf 301 des Handelsgesetzes von 1974. Das Gesetz erlaubt dem Präsidenten, Einfuhrzölle und andere Sanktionen gegen Länder zu verhängen, denen „ungerechtfertigte, unangemessene oder diskriminierende“ Handelspraktiken vorgeworfen werden. Trump hatte Paragraf 301 bereits in seiner ersten Amtszeit genutzt, um umfangreiche Zölle gegen China zu verhängen. Diese hielten später gerichtlichen Anfechtungen stand.
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Die neuen Zölle treten am Freitag um 0.01 Uhr Ortszeit in Kraft.
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