AfD-Spitzenkandidat Siegmund ruft zur Stimmzählung auf

AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund hat Wahlberechtigte aufgerufen, am Wahlabend die Auszählung der Stimmen zu verfolgen. Er empfehle jedem Sachsen-Anhalter, um 18 Uhr in sein Wahllokal zu gehen und dort mit auszuzählen, damit alles »rechtssicher« sei und es keine Vorhaltungen geben könne, sagte er bei einer Veranstaltung der AfD-Nachwuchsorganisation Generation Deutschland in Magdeburg. Die Geschichte habe gelehrt: »Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser.«

Zugleich versicherte Siegmund, das Ergebnis der Landtagswahl auch bei einem knappen Verfehlen der absoluten Mehrheit zu akzeptieren. »Als Demokraten akzeptieren wir immer demokratische Ergebnisse«, sagte er.

In seiner Rede sprach Siegmund von vereinzelten »Unregelmäßigkeiten« bei vergangenen Wahlen. »Wir reden hier nicht über Größenordnungen, aber es kann in Einzelfällen passieren«, sagte der AfD-Politiker. »Und deswegen werden wir diesen Strich darunter dann machen, wenn wir alle Informationen haben.«

Briefwahlunterlagen doppelt gedruckt

Als Beispiele nannte Siegmund Vorfälle in Magdeburg und Halle, wo Briefwahlunterlagen doppelt gedruckt und versendet worden waren. Dies fördere das Vertrauen in den Ablauf der Wahl in Sachsen-Anhalt nicht, sagte er. Einen pauschalen Vorwurf erhebe er damit nicht. »Die allermeisten Kollegen aus den Kommunen in den ganzen Auszähllokalen machen einen sehr guten Job. Es geht um die ganz wenigen, die dann doch schwarze Schafe sind.«

Der Wahlvorgang und die Ermittlung des Wahlergebnisses sind öffentlich. Jeder Person steht es frei, den Prozess zu begleiten, sofern sie den Ablauf nicht stört. In diesem Fall kann der Wahlvorstand sie des Raumes verweisen.

AfD-Jugendorganisation fordert millionenfache »Remigration«

Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt findet am 6. September statt. Die AfD strebt mit Siegmund als Spitzenkandidaten erstmals eine absolute Mehrheit an. In jüngsten Umfragen kommt sie auf rund 40 Prozent. In seiner Rede vor rund 300 Delegierten bezeichnete Siegmund einen möglichen Machtwechsel in Sachsen-Anhalt als »ersten Schritt«. Anschließend gehe es »um ganz Deutschland«.

Der Vorsitzende der Generation Deutschland (GD), Jean-Pascal Hohm, forderte in Magdeburg die millionenfache »Remigration« von Zugewanderten. Deutschland müsse »das Land der Deutschen bleiben, dieser Grundsatz ist nicht verhandelbar«, sagte Hohm.

Rechtsextremisten verwenden den Begriff »Remigration« für die massenhafte Ausweisung von Menschen mit Migrationshintergrund. Das Bundesamt für Verfassungsschutz wertet ihn als Konzept, das »auf die Schaffung ethnisch definierter Gesellschaften und damit die Ausweisung aller ›Volksfremden‹ abstellt«.