Anleihen: Bundesbanker Theurer sieht stark gestiegene Risiken für Schuldenkrise in Europa

Düsseldorf. Michael Theurer, Mitglied des Vorstands der Bundesbank, warnt vor den Risiken einer europäischen Staatsschuldenkrise. Er sieht in dem jüngsten Ausverkauf von Anleihen in Europa ein „deutliches Warnsignal“ dafür, dass Anleger nervös werden.

„Die aktuellen Entwicklungen – Sie haben Frankreich erwähnt, aber wir beobachten auch die USA – zeigen, dass fiskalische und politische Unsicherheiten die Märkte für Staatsanleihen beeinflussen können“, sagte Theurer in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. „Derzeit gibt es keine systemische Staatsschuldenkrise, aber die Risiken haben erheblich zugenommen.“

In Frankreich hatte es aufgrund von politischen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten einen Einbruch an den Anleihemärkten gegeben. Die Turbulenzen haben sich auf andere hochverschuldete Länder der Eurozone ausgeweitet – und schüren Spekulationen, dass die Europäische Zentralbank (EZB) möglicherweise eingreifen wird.

Die Entscheidungsträger in Frankreich und in der gesamten Eurozone seien sich offenbar „sehr wohl bewusst, was auf dem Spiel steht“, sagte Theurer. Der Haushaltsplan des französischen Finanzministers Roland Lescure sieht Maßnahmen in Höhe von 43 Milliarden Euro vor, um das Defizit zu senken und die Investoren zu beruhigen. In Italien hat die Regierung in einer kurzfristigen Änderung ihres Haushaltsplans die Verteidigungsausgaben gekürzt, um das Defizit zu verringern.

Für ein Eingreifen der Europäischen Zentralbank sei es allerdings zu früh. „Derzeit ist nicht der richtige Zeitpunkt, um über die EZB zu sprechen“, sagte Theurer. „Wir sehen keine Anzeichen für eine grundsätzlich nicht tragfähige Entwicklung an den Finanzmärkten, die ein Eingreifen der EZB rechtfertigen könnte.“

Theurer unterstützt hingegen den Appell von Kristalina Georgieva, Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), den sie diese Woche an die betroffenen Regierungen gerichtet hatte. Diese müssten dringend Maßnahmen ergreifen, um die Rekordverschuldung anzugehen. Die gestiegenen Ausgaben infolge der Covid-19-Pandemie und der Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten hätten einige Länder „aus der Sicherheitszone“ gedrängt, sagte sie in einem Interview mit Bloomberg.

Wie der IWF fordert auch die Bundesbank eine mittelfristige Strategie, bei der Ausgaben genauer geprüft werden und der Schwerpunkt auf wachstumsfördernden Investitionen liegt. „Genau das ist die Empfehlung der Bundesbank“, sagte Theurer. „Deutschland befindet sich in einer deutlich besseren Haushaltslage als andere Länder in Europa und weltweit, aber auch wir haben steigende Schulden und sollten daher dringend auf eine Haushaltskonsolidierung hinarbeiten.“