Boris Pistorius: Schafft der Verteidigungsminister die Wende beim Kampf gegen sexuelles Fehlverhalten in der Bundeswehr?

Es ist nicht einfach, Boris Pistorius aus der Ruhe zu bringen. Der SPD-Verteidigungsminister kann in kleiner Runde zwar schnell emotional werden, in der Öffentlichkeit aber gibt er sich stets gelassen und kontrolliert. Selbst bei kritischen Fragen von Reportern verliert der Niedersachse kaum je die Contenance, antwortet meist geduldig, spart sich persönliche Angriffe.

Am Mittwochmorgen aber, Pistorius kommt gerade aus dem Verteidigungsausschuss, platzt ihm der Kragen. Als ihm ein ARD-Reporter vorhält, er habe Fälle von sexueller Belästigung bei der Bundeswehr bisher als bedauerliche Einzelfälle abgetan, blafft Pistorius umgehend zurück. »Wie kommen Sie darauf, dass ich das jemals als Einzelfälle bezeichnet hätte?«, sagt er. Das zu behaupten, sei »ehrlich gesagt ehrabschneidend«, setzt Pistorius noch hinterher, damit habe sich die Frage ja wohl erledigt.

Die kleine Szene vor dem Ausschuss erzählt eine Menge über den Druck, der derzeit auf Pistorius lastet. Gut eine Stunde lang musste er vor dem Scharmützel hinter verschlossenen Türen im Ausschuss eine Studie vorstellen, die den Minister und sein Haus in den vergangenen Tagen aufgerüttelt hat. Mehrere Monate lang haben Forscher eines Bundeswehrinstituts mit viel Aufwand untersucht, wie verbreitet sexualisiertes Fehlverhalten in der Truppe ist – vom blöden Spruch bis hin zu sexualisierter Gewalt.

Mit so krassen Ergebnissen hatten weder die Bundeswehrführung noch das Ministerium gerechnet. Bisher orientierte sich das interne Lagebild stets an den Meldungen von Soldatinnen und laufenden Disziplinarverfahren. Deren Zahl war in den vergangenen Monaten zwar bereits merklich angestiegen. Nach dem Skandal bei den Fallschirmjägern in Zweibrücken hatten sich vermutlich mehr Soldatinnen getraut, eine offizielle Beschwerde einzureichen. Für Alarmstimmung aber sorgte das noch nicht.

Die Studie zeichnet nun ein noch dramatischeres Bild der Lage. Pistorius sagte nach dem Ausschuss, dass laut den Zahlen mehr als 70 Prozent der Soldatinnen sexualisiertes Fehlverhalten erlebt hätten, wenn sie auf ihre gesamte Dienstzeit zurückblickten. Besonders oft betroffen waren Frauen in den unteren Dienstgraden. Pistorius und sein Generalinspekteur räumten am Mittwoch in einem Brief an alle Soldaten der Bundeswehr ein, die Studie spreche »eine deutliche Sprache«.

Auch nichtheterosexuelle Männer berichten laut der Studie auffällig häufig von sexualisiertem Fehlverhalten. Hohe Werte förderte die Studie zudem für seegehende Einheiten der Marine zutage. Pistorius führt das maßgeblich auf die räumliche Enge auf Booten und Schiffen zurück. Täter gegenüber Soldatinnen sind laut der Studie zu 96 Prozent Männer, beim sexualisierten Fehlverhalten gegen Männer sind es mindestens 75 Prozent.

Das Dunkelfeld ist deutlich größer als befürchtet

Die Studie belegt, dass die Zahl der tatsächlichen Fälle um den Faktor drei bis sechs höher liegen dürfte, als es die internen Meldungen der Bundeswehr abbilden. Als wichtigste Gründe dafür haben die Forscher die Absicht identifiziert, kein Aufsehen zu erregen und dem eigenen Ruf in der Dienststelle nicht zu schaden. Etwas weniger häufig genannt wurde fehlendes Vertrauen in das Meldewesen, in militärische Strukturen also. Soldaten bezweifeln demnach, dass Meldungen etwas bringen, zugleich fürchten sie negative Konsequenzen.

Für den Minister und die Bundeswehrführung ist das abseits der dramatischen Zahlen der gravierendste Befund der Studie. Die Innere Führung der Bundeswehr fußt auf dem Prinzip, dass Verfehlungen in der Truppe gemeldet werden können und hart geahndet werden, nur so lässt sich die militärische Ordnung in der Truppe aufrechterhalten. Die Studie aber zwingt Pistorius zu einem folgenreichen Eingeständnis. »Das bisherige Meldesystem ist nicht ausreichend«, schreibt er in dem Brief an die Truppe.

Vor den Kameras mühte sich Pistorius, den Blick nach vorn zu richten. Seit einigen Monaten schon arbeitet sein Haus an einem Aktionsplan, um gegen die Missstände vorzugehen. Der Minister setzt auf verstärkte Prävention, will konsequentere Ermittlungen und Bestrafung von Fehlverhalten und mehr Schutz und Unterstützung für Soldatinnen und Soldaten stärken. Er nimmt vor allem die Vorgesetzten in die Pflicht, die aktiv gegen sexualisiertes Fehlverhalten vorgehen müssten.

Braucht die Bundeswehr eine unabhängige Meldestelle?

Die Ideen weiten das bisherige Ermittlungskonzept der Bundeswehr aus.

So sollen Kommandeure bei Ermittlungen wegen sexualisierten Fehlverhaltens Feldjäger hinzuziehen können, die nicht in die Hierarchie der betroffenen Einheit eingebunden sind.

Bei der Wehrdisziplinaranwaltschaft sollen spezielle Ermittlungsgruppen eingerichtet werden.

Betroffene sollen besser über ihre Verfahren und verhängte Disziplinarstrafen informiert werden.

Um einen Abschreckungseffekt zu erzielen, sollen diese auch vor der Truppe bekannt gemacht werden.

Umstritten bleibt, ob die vorgesehenen Maßnahmen ausreichen. Schon vor der Veröffentlichung hatten die Grünen, aber auch die Union gefordert, es müsse eine komplett unabhängige Meldestelle für Fälle von sexualisiertem Fehlverhalten geben, die Meldewege in der Truppe seien nicht effizient. Pistorius schloss einen solchen Schritt am Mittwoch nicht komplett aus, in seinem Aktionsplan ist solch eine Einrichtung allerdings bislang nicht vorgesehen.

Sara Nanni, sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen, sagte, Vorgesetzte, die ihren Pflichten nicht nachkommen wollten, »schaffen ein Umfeld, in dem Täter sich sicher fühlen«. Diese Sicherheit müsse potenziellen Tätern genommen werden. Auch die zuständige Berichterstatterin der Union, Vivian Tauschwitz, hält das für unabdingbar. Soldatinnen dürften nicht darauf angewiesen sein, dass Vorgesetzte es gut meinten mit ihnen. Wer sexualisiertes Fehlverhalten melde, müsse geschützt werden.

Tauschwitz machte konkrete Vorschläge, wie man das Ziel erreichen könne. Das Disziplinarrecht müsse geändert werden, um unabhängige Ermittlungen zu ermöglichen, forderte sie, etwa durch die Einrichtung einer unabhängigen Ermittlungseinheit bei den Feldjägern, die speziell geschult werden müssten. Tauschwitz ist selbst seit 2015 Soldatin, ihr Dienstverhältnis ruht seit ihrem Einzug in den Bundestag 2025.

Pistorius will schon bald eine zweite Studie in Auftrag geben

Der Wehrbeauftragte Henning Otte nannte die Zahlen »dramatisch zu hoch«. Der Anstoß für die Studie war von seiner Vorgängerin Eva Högl Ende 2024 ausgegangen, nachdem ihr Soldatinnen bei einem Truppenbesuch anonymisierte Schilderungen sexueller Übergriffe aus verschiedenen Einheiten zugesteckt hatten. Unabhängige Melde- und Ermittlungsstrukturen hält Otte nicht für notwendig; das Amt des Wehrbeauftragten stehe als Anlaufstelle für Soldatinnen und Soldaten zur Verfügung.

Generalinspekteur Carsten Breuer hatte Ende Oktober angeordnet, dass eine telefonische Beratungshotline eingerichtet wird, die möglichst bald rund um die Uhr erreichbar sein soll. Die sogenannte HELP-Hotline, eine Abkürzung für Hilfestellung, Erstberatung, Lotsenfunktion und Präventionsunterstützung, soll Betroffenen und Zeugen Beratung ermöglichen, ohne sich an ihre Vorgesetzten wenden zu müssen. Ermittlungsbefugnisse hat die beim Zentrum für Innere Führung angesiedelte Einheit allerdings nicht.

Ob die Maßnahmen ausreichen, die Pistorius vorgeschlagen hat, werden die kommenden Monate zeigen. Der Minister kündigte bei seinem Auftritt im Bundestag an, er werde bei dem Thema nicht lockerlassen, bis sich Besserung einstelle. Er wolle den Aktionsplan schon im kommenden Sommer evaluieren lassen. Zudem seien weitere Dunkelfeldstudien geplant, um regelmäßig ein aktuelles ungeschminktes Bild der Lage innerhalb der Truppe zu bekommen.

Mit dieser Idee geht der Minister ein Risiko ein: Wenn eine zweite Dunkelfeldstudie zu ähnlich schlechten Ergebnissen kommt wie die vorliegende, muss er dafür die politische Verantwortung tragen.