Bundesverkehrsminister Bilger priorisiert Infrastrukturprojekte
Quick Look
- Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) bezeichnet die zügige Umsetzung von Bauprojekten als vorrangige Aufgabe, um die höchsten Investitionsmittel für die Infrastruktur zu nutzen.
- Er nahm an der Freigabe eines 2,8 Milliarden Euro teuren, sechsstreifig ausgebauten A3-Teilstücks teil, das als größtes ÖPP-Projekt Deutschlands gilt.
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Why It Matters
Bundesverkehrsminister Steffen Bilger hat die schnelle Umsetzung von Bauprojekten als Hauptaufgabe genannt, um die historisch hohen Investitionsmittel für die Verkehrsinfrastruktur zu nutzen. Das größte deutsche Infrastrukturvorhaben in öffentlich-privater Partnerschaft, ein 2,8 Milliarden Euro teures A3-Teilstück, wurde freigegeben.
Der neue Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat die zügige Umsetzung von Bauprojekten für die Verkehrsinfrastruktur als seine vorrangigste Aufgabe bezeichnet. »Wir haben die höchsten Investitionsmittel aller Zeiten für die Infrastruktur, und die müssen umgesetzt werden«, sagte Bilger bei der Verkehrsfreigabe eines Autobahnteilstücks der A3 bei Erlangen. »Wir arbeiten am Comeback der Infrastruktur.«
Es sei eine gewaltige Summe von 500 Milliarden Euro für ein Sondervermögen aufgenommen worden, sagte der Minister. Die Erwartung sei, dass das jetzt umgesetzt werde. »Darum werden wir uns kümmern, für die Straße ebenso wie für die Schiene und die Wasserstraße.« Die Einbeziehung privater Partner zur Finanzierung und Umsetzung hält Bilger für sinnvoll, es müsse aber ein gesunder Mix entstehen.
2,8 Milliarden für ein Teilstück der A3
Der CDU-Politiker nahm als eine seiner ersten offiziellen Amtshandlungen an der Freigabe eines 76 Kilometer langen Autobahnteilstücks zwischen den Kreuzen Fürth/Erlangen und Biebelried teil. In sechs Jahren Bauzeit wurde das Teilstück sechsstreifig ausgebaut. Der Bund hatte 2,8 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Unter anderem wurden Lärmschutzwände installiert, Brücken gebaut und Unterführungen angelegt.
Die A3 führt zwischen den Grenzen zu den Niederlanden und zu Österreich quer durch Deutschland und gilt als eine der wichtigsten Verkehrsachsen des Landes. Das Bauprojekt ist das bisher größte deutsche Infrastrukturvorhaben in öffentlich-privater Partnerschaft. Es wurde nach dem sogenannten Verfügbarkeitsprinzip realisiert: Der Bauträger erhält die volle Bausumme aus Steuergeldern nur, wenn die Autobahn auch voll befahrbar und nicht – etwa wegen Ausbesserungsarbeiten – gesperrt ist.
What to Watch
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Die Bundesregierung wird weitere Infrastrukturprojekte zügig umsetzen.
Likely · Within months
Open Questions
- Wie wird der gesunde Mix privater Partner aussehen?
- Welche weiteren Projekte werden priorisiert?
- Wie schnell werden die 500 Mrd. Euro umgesetzt?
