Darlehen: Arbeitsagentur braucht mehr Geld vom Bund

Berlin. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) erwartet wegen der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit für 2027 einen höheren Darlehensbedarf beim Bund als bisher geplant.

„Derzeit rechnen wir damit, dass der bisher veranschlagte Darlehensbetrag von 5,2 Milliarden Euro höher ausfallen wird“, sagte eine BA-Sprecherin am Montag der Nachrichtenagentur Reuters. Wie hoch der zusätzliche Finanzbedarf ausfallen werde, sei noch offen. Die Behörde stelle derzeit auf Grundlage der Herbstprojektion der Bundesregierung ihren Haushalt für 2027 auf.

Als Grund für den erwarteten Mehrbedarf nannte die Sprecherin die hohe Arbeitslosigkeit. Nach den Eckwerten der Bundesregierung werde die durchschnittliche Arbeitslosenzahl 2027 mit voraussichtlich 2,997 Millionen nahezu unverändert bleiben. Die konjunkturelle Erholung schlage sich bislang nicht auf dem Arbeitsmarkt nieder, erklärte die Sprecherin. Auch wenn sich der wirtschaftliche Aufschwung weiter verfestige, werde es einige Zeit dauern, bis dies am Arbeitsmarkt sichtbar werde.

Die 5,2 Milliarden Euro waren im Juni auf Grundlage der damaligen BA-Finanzplanung veranschlagt worden und sind im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2027 berücksichtigt. Bei dem Bundesdarlehen handelt es sich um eine sogenannte finanzielle Transaktion, die nicht auf die Schuldenbremse angerechnet wird und somit kein neues Loch im den Etat reißt.

Ob der Darlehensansatz noch erhöht wird, ist offen. Der Haushaltsausschuss des Bundestages will ab Donnerstag in seiner Bereinigungssitzung die letzten Änderungen am Entwurf für den Bundeshaushalt 2027 beschließen.

Erst in der vorigen Woche war bekanntgeworden, dass der Bund der BA bereits in diesem Jahr mit Darlehen von voraussichtlich bis zu neun Milliarden Euro unter die Arme greifen muss. Das wären rund 600 Millionen Euro mehr als noch im Juni angenommen.