Der hybride Krieg gegen die Presse

Vor zwei Wochen stellte unser Balkan-Korrespondent Michael Martens auf einer Pressekonferenz in Belgrad dem dort zu Besuch weilenden ukrainischen Präsidenten Selenskyj eine Frage, die ins Deutsche übersetzt lautete: „Was können wir Europäer tun, um der Ukraine zu helfen, mehr Russen zu töten, russische Soldaten natürlich?“

Hintergrund für diese Frage waren Diskussionen nicht nur in der Ukraine darüber, wie viele Soldaten Russland in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine verlieren müsse, um diesen aufzugeben und in Friedensverhandlungen mit der Ukraine einzutreten, wozu Putin bisher nicht bereit war. Eine möglichst baldige Beendigung des schon mehr als vier Jahre dauernden Überfalls und ein „gerechter Frieden“ sind auch das Ziel der Unterstützer der Ukraine im Westen.

An der Frage unseres Korrespondenten gab es, so wie sie gestellt wurde, auch berechtigte Kritik. Das „wir“ in ihr konnte als aktivistische Distanzlosigkeit gedeutet werden. Der Kontext fehlte. Manche wollten die Frage als Aufruf unseres Korrespondenten verstehen, möglichst viele Russen zu töten. Unsere Zeitung erklärte daraufhin, was ihre Leser schon wussten: dass das nicht ihre Linie sei. Die Frage sei missverständlich gestellt worden, was wir bedauerten.

Aber auch das dämmte die von Moskau geschürte und oft das noch Akzeptable überschreitende Empörung kaum ein. Martens, gegen den es übelste Drohungen gab, wurde als Nazi hingestellt. Ihm wurde sogar vorgeworfen, zum Völkermord an den Russen aufgerufen zu haben. Der Fall war ein gefundenes Fressen für die Kreml-Propaganda und für alle, die sie auch in Deutschland nachbeten, bis hin zur putinfreundlichen Presse.

Vergebens suchte man in diesem „Shitstorm“ nach ähnlicher Empörung darüber, dass Putin erklärtermaßen die Ukraine als Staat und die Ukrainer als Nation auslöschen will und mit seinen Raketenangriffen Nacht für Nacht ukrainische Zivilisten tötet, Männer, Frauen und Kinder. Und im russischen Fernsehen rufen Propagandisten dazu auf, europäische Hauptstädte mit Atombomben zu beschießen.

In Moskau aber wurde ein Strafverfahren gegen Martens eröffnet. Jetzt wurde er in Russland zur Fahndung ausgeschrieben, demnächst möglicherweise auch international. Die Fahndung droht die Bewegungs- und Berufsfreiheit unseres Korrespondenten massiv einzuschränken. Angesichts der Diffamierungen und Drohungen aus Moskau könnten sich nicht nur Justizbehörden dazu aufgerufen fühlen, ihn zu bestrafen.

Doch geht es dem Kreml nicht nur um Martens und die Frankfurter Allgemeine Zeitung. In Russland wurden kritische Journalisten längst mundtot gemacht, viele von ihnen eingesperrt. Mit Strafverfahren, Fahndungsbeschlüssen und anderen Maßnahmen versucht Moskau, auch die ausländische Presse einzuschüchtern.

Der Kreml weitet seinen „hybriden“ Krieg gegen die Unterstützer der Ukraine auf immer mehr Felder aus. Der Westen muss sich gegen diese eskalierenden Angriffe entschiedener als bisher zur Wehr setzen. Zu seiner Freiheit gehört unabdingbar auch die Freiheit der Presse.