EU lehnt US-Diesel-Exportstopp ab: Spannungen bei Energieversorgung

In der EU wird ein von der US-Regierung unter Donald Trump erwogener Diesel-Exportstopp klar abgelehnt. «Ein Verbot wäre für niemanden von Vorteil», sagte eine Sprecherin der EU-Kommission in Brüssel. «Es würde unser Vertrauen in die Vereinigten Staaten als verlässlichen Partner untergraben.» Die Europäische Union sei bereit für gemeinsames Handeln im Rahmen der Internationalen Energieagentur (IEA). Es sei Aufgabe der Agentur, eine mögliche Freigabe von Reserven zu organisieren.

Zuletzt hatte Trump angekündigt, einen Exportstopp für Diesel zu prüfen, der auch die europäischen Länder betreffen würde. Die USA produzierten viel Diesel und eine Unterbrechung der Ausfuhren könnte auch einen kleinen Effekt auf die Spritpreise im Land haben, so Trump. Die Folgen eines solchen Schritts könnten dann auch in Europa spürbar sein: Nach dem Nahen Osten waren die Vereinigten Staaten in den vergangenen Jahren Europas wichtigster Lieferant von Diesel.

US-Finanzminister Scott Bessent schrieb am Donnerstag auf der Plattform X, Europa solle «zusätzliche Liefermengen unverzüglich bereitstellen». «Amerika leistet seinen Beitrag. Wir erwarten von unseren Verbündeten, dass sie ihren Verpflichtungen Taten folgen lassen.»

Am Freitagmorgen kamen Vertreter der Kommission und der Mitgliedstaaten im Rahmen der sogenannten Energy Union Task Force zusammen, um über die neuesten Entwicklungen hinsichtlich der Situation auf dem Dieselmarkt und der Auswirkungen auf die Preise zu beraten. «Die Dieselversorgung in der EU bleibt vorerst stabil, die Preise bleiben jedoch hoch, was die angespannte Lage auf den globalen Märkten widerspiegelt», hieß es nach dem Treffen. Die Kommission und die Task Force werden die Situation in der EU weiterhin sehr genau beobachten und die erforderlichen Maßnahmen koordinieren. Von einem Sprecher der irischen Ratspräsidentschaft hieß es, dass Vertreter der EU-Staaten zusammenkommen, um zur globalen Energiesituation zu sprechen.

Angesichts der weltweit steigenden Spritpreise sprach Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in der Nacht mit US-Präsident Donald Trump. Dabei ging es um die globale Energieversorgung und «die Notwendigkeit, gemeinsam gegen den Anstieg der Kraftstoffpreise vorzugehen und die weltweite Verfügbarkeit von Raffinerieprodukten sicherzustellen», wie es aus dem Élysée-Palast in Paris hieß. Macron betonte den Angaben nach dabei, dass die G7-Staaten ein gemeinsames Interesse daran hätten, koordiniert vorzugehen, ohne Beschränkungen der Exporte.

Frankreich hat in diesem Jahr den Vorsitz der G7 inne. Nach Angaben aus dem Élysée arbeitet das Land auch mit der IEA zusammen. Die Staats- und Regierungschefs der G7-Länder unter Vorsitz des französischen Präsidenten Emmanuel Macron wollten am Nachmittag in einer Videoschalte zur weltweiten Energiesituation sprechen, wie es aus dem Élysée-Palast in Paris hieß.