EU unterwirft ChatGPT, Reddit und Roblox strengeren Regeln

Für den KI-Bot ChatGPT, das Onlineforum Reddit und die besonders bei jungen Menschen beliebte Spieleplattform Roblox gelten bald deutlich strengere EU-Regeln. Alle drei Internetangebote haben eine entscheidende Schwelle für Nutzerzahlen überschritten und müssen dadurch etwa beim Kinder- und Jugendschutz oder der Bekämpfung rechtswidriger Inhalte das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, kurz DSA) beachten, wie die EU-Kommission mitteilte.

Mit dem DSA will die EU Haftungs- und Sicherheitsvorschriften für große Onlineplattformen vereinheitlichen. Das Gesetz gilt in seinem vollen Umfang seit Februar 2024. Die Brüsseler Behörden haben auf dessen Grundlage bereits zahlreiche Verfahren etwa gegen TikTok, Facebook, Instagram, Snapchat oder große Pornoplattformen eröffnet. Gegen das Onlinenetzwerk X oder die Onlinehändler Temu und AliExpress verhängte die EU-Kommission bereits Millionenstrafen, weil sich die Unternehmen nach Ansicht Brüssels trotz Ermahnungen nicht an die Regeln hielten.

ChatGPT, Reddit und Roblox haben nach Angaben der Europäischen Kommission vier Monate, um sich auf die neuen Regeln einzustellen. Alle drei US-Unternehmen hatten die Schwelle von durchschnittlich 45 Millionen Nutzerinnen und Nutzern pro Monat überschritten. Die EU betrachtet Reddit und Roblox als sogenannte sehr große Onlineplattformen. Für ChatGPT der Firma OpenAI gilt bereits das KI-Gesetz der EU. Zusätzlich wird der Chatbot nun als sogenannte sehr große Onlinesuchmaschine eingestuft und fällt damit unter den DSA.

Das Handelsblatt hatte bereits im April berichtet, dass die EU-Kommission kurz vor einer solchen Einstufung von ChatGPT stehe. Reddit bietet Diskussionsforen in themenbezogenen Communities, Roblox ist auf die Entwicklung und das gemeinsame Spielen von Videospielen spezialisiert. »Da diese Dienste es Nutzern ermöglichen, Inhalte Dritter öffentlich zu verbreiten, gelten sie im Sinne des DSA als Onlineplattformen«, teilte die EU-Kommission mit.

Mit der Einstufung erhalte die Behörde »Untersuchungsbefugnisse, um die Funktionsweisen dieser Dienste und gegebenenfalls damit verbundener Systeme zu bewerten«, hieß es. Die Überwachung wird den Angaben zufolge mit den zuständigen nationalen Behörden in den Mitgliedstaaten koordiniert. Im Fall von ChatGPT und Reddit ist das die irische, bei Roblox die niederländische Medienaufsicht.