Geflohener Häftling – Fußfessel-Schlüssel billig im Netz zu kaufen
Justizminister Limbach informierte den Rechtsausschuss vertraulich über Fußfesseln mit Universalschloss
Quick Look
- Ein mehrfach vorbestrafter 34-Jähriger wurde Mitte Oktober in Essen von maskierten Männern aus einer Arztpraxis befreit.
- Seine Fußfesseln ließen sich mit einem für unter 10 Euro im Internet erhältlichen Universalschlüssel öffnen.
- Justizminister Benjamin Limbach informierte den Rechtsausschuss vertraulich darüber.
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Why It Matters
Bereits im Februar wurde in Bayern publik, dass ein Festgenommener seine Handschellen öffnete. Damals stellte sich heraus, dass die Polizei in Nordrhein-Westfalen das gleiche Handschellen-Modell verwendet. Im April wurde zudem bekannt, dass die Justiz ein vergleichbares Fesselsystem als Fußfessel nutzt.
Der bei einem Arztbesuch in Essen gewaltsam befreite Häftling hatte Fußfesseln an, die mit einem Schlüssel aus dem Internet geöffnet werden konnten. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa informierte der nordrhein-westfälische Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) den Rechtsausschuss des Landtags vertraulich darüber, dass die Fesseln kein individuelles Schloss hatten. Vielmehr habe ein Universalschlüssel gepasst, der auch für baugleiche Modelle funktioniere. Solche Schlüssel kann man für unter 10 Euro im Internet kaufen.
Das Phänomen wurde erstmals im Februar publik, als in Bayern ein Festgenommener seine Handschellen öffnete. Damals kam heraus, dass die Polizei in NRW das gleiche Handschellen-Modell verwendet.
Mitte Oktober hatten zwei JVA-Mitarbeiter den mehrfach vorbestraften und an den Füßen gefesselten 34-Jährigen aus der JVA Essen zu einem Termin in einer Arztpraxis in der Innenstadt begleitet. Im Treppenhaus überwältigten zwei maskierte Männer die beiden Justizbeamten, danach flüchteten alle drei.
Fußfesseln des Häftlings wurden geöffnet
Bereits im April wurde in einer Antwort der NRW-Landesregierung auf eine FDP-Anfrage im Landtag publik, dass die Justiz zwar nicht die Handschellen mit Universalschloss, wohl aber „ein vergleichbares Fesselsystem als Fußfessel“ nutzt. Solche Fußfesseln hatte der Untersuchungshäftling an, als er befreit wurde.
Ob die Helfer des Häftlings sich den Schlüssel dafür zum Beispiel im Internet selbst besorgten oder ihnen ein Gefängnis-Bediensteter half, wird noch ermittelt. Bei einem Beamten der JVA Essen, der wegen Korruptionsverdacht verhaftet wurde, wurden laut Ministerium zumindest zu Hause keine nachgemachten Schlüssel gefunden.
Eine Sprecherin des Justizministeriums sagte der dpa auf die Frage, welche Konsequenzen gezogen würden, der Vorfall vom 14. Oktober habe Anlass gegeben, die Abläufe und Vorkehrungen bei Gefangenenausführungen insgesamt zu überprüfen. „Dabei wird auch die Frage der Fesselung einbezogen.“
dpa/gold
What to Watch
AI outlook — possibilities, not facts
Die Justiz wird die Fesselungssysteme bei Gefangenenausführungen überprüfen und möglicherweise austauschen.
Very likely · Within weeks
Open Questions
- Ob die Helfer des Häftlings den Schlüssel selbst im Internet besorgten oder ein Gefängnis-Bediensteter half
- Welche konkreten Konsequenzen das Justizministerium aus dem Vorfall zieht
- Ob bei dem wegen Korruptionsverdacht verhafteten JVA-Beamten weitere Beweise gefunden wurden
