Bald ist es fünf Jahre her, dass die Korruptionsermittlungen gegen Österreichs damaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz und seine Vertrauten bekannt wurden. Im Oktober 2021 kam es zu Razzien im Kanzleramt, im Finanzministerium und in der ÖVP-Zentrale. Kurz, bis dahin Shootingstar der Konservativen, trat zurück. Es war die Geburtsstunde von »Inside Austria«, dem gemeinsamen Podcast von SPIEGEL und »Standard«.
In der aktuellen Folge nehmen wir die Vogelperspektive ein. Wir zeigen, wie die verschiedenen Affären miteinander zusammenhängen. Da sind zum einen zeitliche Parallelen: Während die Truppe rund um Sebastian Kurz mutmaßlich einen geheimen Masterplan schmiedete, um den Shootingstar mithilfe frisierter Umfragen, steuergeldfinanzierter Anzeigen und geschönter Berichterstattung ins Kanzleramt zu hieven, führte im österreichischen Verfassungsschutz eine Gruppe FPÖ-naher, abtrünniger Beamter ein Eigenleben. Sie zapfte Informationen ab, die schließlich bei dem damaligen Wirecard-Manager Jan Marsalek landeten.
Früherer FPÖ-Mann half Marsalek
Zum anderen führen Ermittlungen von einem Fall zum nächsten. So lieferten die umfangreichen Ibiza-Untersuchungen gegen Heinz-Christian Strache und die FPÖ den Korruptionsermittlern die entscheidenden Hinweise auf die mutmaßlichen Machenschaften von Kurz und seinen ÖVP-Vertrauten. Und es gibt Namen, die immer wieder auftauchen: etwa den umtriebigen Geschäftsmann Thomas Schellenbacher. Er soll einst von der FPÖ als Strohmann für ein Parlamentsmandat eingesetzt worden sein, für das angeblich Oligarchen aus dem Einflussbereich des Kreml viel Geld bezahlt haben. Jahre später half Schellenbacher dem Wirecard-Strippenzieher Jan Marsalek bei seiner Flucht – eben jenem mutmaßlichen russischen Spion, für den die abtrünnigen Beamten im Verfassungsschutz Informationen abzapften.
Eine zweite Front bei Extremismusbekämpfung zeichnet sich ab: der Kampf gegen die »Identitäre Bewegung«, Neonazis und andere Gruppen im äußerst rechten Milieu. Nach Brutalitäten von Rechtsextremisten in Österreich und Enthüllungen des »Standard« über »Rassenschandejagden« und die Verschmelzung von Identitären und FPÖ-Nachwuchs ist der Handlungsbedarf hoch: Staatsschutzchefin Sylvia Mayer nannte im »Standard«-Interview ein Betätigungsverbot für identitäre Strukturen einen möglichen Schritt. Ministerin Bauer will über ein »Identitären«-Verbot reden, wenn sie »für unser Zusammenleben gefährdend sind«. Nur: Ist das nicht längst der Fall?
Die Rechtsextremisten dürften eher nicht zurückstecken, das wurde rund um den Wahlerfolg der deutschen FPÖ-Schwesterpartei AfD in Sachsen-Anhalt klar. Die »Identitären« feiern ihren prominenten Fürsprecher als »King Kickl«: Der FPÖ-Boss wollte sich bei seinem jüngsten ORF-Auftritt partout nicht abgrenzen, er übernahm sogar deren ideologische Standpunkte und Kampfbegriffe. Fabian Schmid vom »Standard« fragt deshalb in einem Kommentar zu Recht: Ist Kickl ignorant, zynisch – oder selbst identitär?
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Ich darf mich an dieser Stelle verabschieden, denn ich gebe meine Rolle als Co-Host von »Inside Austria« an zwei wunderbare Kolleginnen ab, von denen Sie in Zukunft an dieser Stelle lesen werden. Für mich wird es Zeit, mal wieder auf Fälle abseits von Österreich zu blicken. Die Kuriositäten, Überraschungen und Dialekte dieses kleinen Landes werden mir trotzdem mit Sicherheit fehlen.
