Irritationen wegen Pistorius' Äußerungen zur Hormus-Straße

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat mit Äußerungen zu einer möglichen Beteiligung der Bundeswehr an einer internationalen Mission zur Sicherung der Straße von Hormus Irritationen in der Bundesregierung ausgelöst. Außenminister Johann Wadephul (CDU) betonte bei einem Besuch in Argentinien, Deutschlands Bereitschaft zu einer Beteiligung an einem solchen Einsatz »besteht weiterhin«. Bei einer Pressekonferenz mit seinem Kollegen Pablo Quirno in Buenos Aires sagte er, man sei allerdings davon abhängig, dass insbesondere die USA in Gesprächen mit Iran die Voraussetzungen klären würden.

Aus dem Kanzleramt hieß es auf Anfrage des SPIEGEL, ein Abzug des Minenjagdbootes »Fulda« und des Tenders »Mosel«, die derzeit in Dschibuti liegen, sei derzeit nicht geplant. Sie stünden »weiterhin für einen Einsatz bereit, wenn die Voraussetzungen gegeben sind«. Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat dafür ein internationales Mandat, einen Kabinettsbeschluss und die notwendige Zustimmung des Bundestags zu einem Einsatz genannt.

Pistorius hatte mittags bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Kanzler Merz und Nato-Generalsekretär Mark Rutte nach der Kabinettssitzung im Bendlerblock deutliche Zweifel zu erkennen gegeben, dass es noch zu einem Einsatz der Marine in der Straße von Hormus kommen könne. »Im Augenblick gibt es kein Szenario dafür, das ich in den nächsten Tagen oder Wochen sehe, dass der Korken schnell aus der Flasche kommt und wir in die Straße von Hormus einfahren könnten, um Minen zu räumen«, sagte Pistorius. »Das ist im Augenblick nicht absehbar.«

Pistorius sagte weiter, das führe »logischerweise dazu, dass wir unsere beiden Schiffe nicht bis in den Herbst dort liegen lassen werden, in der Erwartung, dass irgendwann einmal etwas passiert«. Er kündigte eine rechtzeitige Entscheidung im Sommer an, »dass unsere Soldaten ihren Sommer im Zweifel eher bei 40 Grad in Berlin statt bei knapp 50 Grad in Dschibuti verbringen«.

Pistorius äußerte sich wenige Tage vor dem Nato-Gipfel in der nächsten Woche in der türkischen Hauptstadt Ankara. Europäische Diplomaten rechnen damit, dass US-Präsident Donald Trump die aus seiner Sicht mangelnde Unterstützung der europäischen Verbündeten für seinen gemeinsam mit Israel geführten Krieg gegen Iran dort zum Thema machen könnte. Kanzler Merz hatte wiederholt in Aussicht gestellt, Deutschland werde sich an einer internationalen Militäroperation zur Sicherung der Straße von Hormus beteiligen , wenn die Voraussetzungen erfüllt sind.

Am Abend schiebt der Minister eine Klarstellung nach

Wadephul hatte sich am Montag nach einem Treffen mit US-Außenminister Marco Rubio in Washington ähnlich eingelassen. Man sei grundsätzlich bereit für einen Einsatz in der für die weltweiten Lieferungen von Öl und Dünger wichtigen Straße von Hormus. Ob die Sicherheitslage einen Einsatz zulasse, könne er noch nicht einschätzen, fügte Wadephul hinzu. Diese sei Gegenstand von Gesprächen, die unter anderem aktuell in Doha in Katar geführt würden. Bei der Frage der Klärung der Voraussetzungen sei er sich mit Rubio einig gewesen. »Deswegen bin ich auch jetzt der Auffassung, dass wir diese Gespräche abwarten sollten.«

Mit Blick auf den Herbst müssten aber alle Optionen in den Blick genommen werden. »Auch die Variante, dass sich an der Lage bis dahin nichts ändern sollte und wir auch dann keine Seeminen räumen können. Das ist ausdrücklich keine Ankündigung eines Abzugs, sondern unterstreicht, dass wir auf alle Szenarien vorbereitet sind«, sagte er.