Island: Knappes Nein bei EU-Beitrittsreferendum

In Island deutet sich ein sehr knappes Ergebnis bei dem Referendum über die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen an. Im Zuge der Stimmenauszählung lagen in den frühen Nachtstunden zunächst die Befürworter vorne, mittlerweile führen jedoch die Gegner. Das Ergebnis kann sich bis zum Ende der Auszählung noch ändern.

Wie der öffentlich-rechtliche Sender RÚV berichtet, stimmten nach dem jüngsten Teilergebnis 49,9 Prozent der Wählerinnen und Wähler für die Beitrittsgespräche und 50,1 Prozent dagegen. Dem Sender zufolge sind die Stimmen in der Hauptstadt Reykjavík, die als Hochburg des Ja-Lagers galt, bereits ausgezählt. Dabei stimmte die Mehrheit der Wähler zwar für die Gespräche – aber nicht so stark wie erwartet und wie für einen Sieg der Befürworter vermutlich nötig wäre. Die verbliebenen Wahlkreise tendieren dem Sender zufolge zum Nein. Angaben ⁠zur Wahlbeteiligung ​lagen zunächst nicht vor.

Die EU würde ein Ja der Isländer begrüßen, da das Land als unproblematischer Beitrittskandidat gilt. Das könnte helfen, die ​Skepsis gegenüber einer EU-Erweiterung abzubauen. Islands Position ist auch angesichts der zunehmenden Debatte über die Sicherheit in der Arktis von Bedeutung.

Diskussion über Beitritt seit Grönlanddebatte

Island hatte schon einmal den Beitritt zur EU beantragt – nach der weltweiten Finanzkrise 2009. Die Gespräche wurden jedoch 2013 abgebrochen, nachdem eine EU-kritische Regierung in Reykjavík an die Macht gekommen war.

In dem 400.000-Einwohner-Land kam ein möglicher EU-Beitritt wieder ins Gespräch, nachdem US-Präsident Donald Trump damit gedroht hatte, das autonome dänische Gebiet Grönland zu übernehmen. Trump hat Grönland und Island in öffentlichen Aussagen auch bereits mehrmals miteinander verwechselt. Aus diesem Grund sprach sich die Regierung in Reykjavík für erneute Beitrittsgespräche aus.

Ministerpräsidentin Kristrún Frostadóttir hatte in den letzten Tagen vor der Abstimmung betont, dass das Referendum noch keine endgültige Entscheidung über einen EU-Beitritt bedeute. Sollte Island die Beitrittsgespräche wieder aufnehmen und mit der EU später eine Mitgliedschaftsvereinbarung erzielen, würde darüber in einem weiteren Referendum abgestimmt.