Kabinettsklausur in Neuhardenberg, Drohnenfund bei Leipzig und VW-Sparpläne

Die schwarz-rote Bundesregierung hat sich in Schloss Neuhardenberg zu ihrer zweitägigen Kabinettsklausur getroffen. Im Mittelpunkt des ersten Tages stand die schwächelnde deutsche Wirtschaft. Bundeskanzler Friedrich Merz betonte, Deutschland habe weiterhin eine starke industrielle Basis und einen leistungsfähigen Mittelstand. Diese Stärken sollten genutzt werden, um Wachstum und Beschäftigung zu fördern. Auch Kanzleramtschefin Nina Warken (CDU) verwies auf eine umfangreiche Aufgabenliste für den Herbst. Zudem müsse die Koalition bei der Umsetzung bereits vereinbarter Vorhaben schneller vorankommen. Weitere Themen der Klausur sind der Schutz vor Hitze und die Folgen des Klimawandels. Zwischen Union und SPD gibt es dabei unterschiedliche Vorstellungen, unter anderem zur Frage, ob Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz verankert werden soll. Wie der erste Tag des Treffens verlaufen ist, ordnet Fabian Reinbold, politischer Korrespondent der ZEIT, ein.

Bundeskanzler Friedrich Merz äußerte sich während der Klausur auch zum Drohnenvorfall am Leipziger Flughafen. Der Kanzler forderte, die Urheber hybrider Angriffe zur Rechenschaft zu ziehen: »Sie werden dafür bezahlen.« Der mutmaßliche Anschlagsversuch könnte umfangreicher gewesen sein als bislang bekannt. Nach Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung haben Ermittler eine dritte Drohne in der Nähe des Flughafens entdeckt. Sie soll neben einer Substanz gelegen haben, bei der es sich möglicherweise um den militärischen Sprengstoff Hexogen handelt. Was das bedeutet, erläutert ZEIT-Autor Tilman Leicht.

Außerdem im Update: Bei der Betriebsversammlung am Volkswagen-Stammwerk in Wolfsburg hat Konzernchef Oliver Blume den geplanten Konzernumbau erläutert. Hintergrund sind die angespannte Lage bei Volkswagen und die angekündigten Sparmaßnahmen. Die Streichung von bis zu 50.000 Stellen steht im Raum, zudem war zuletzt über die Zukunft von vier deutschen Standorten diskutiert worden. Blume stellte jedoch klar, dass Schließungen der Werke in Emden, Hannover und Zwickau sowie des Audi-Werks in Neckarsulm nicht beschlossen seien. Werksschließungen seien »immer die letzte und teuerste Lösung«. Zwischen VW und Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies sind die Fronten derweil verhärtet, erklärt Zacharias Zacharakis, Redakteur im Wirtschaftsressort der ZEIT.