Karin Prien fordert Rückabwicklung bei Elterngeldkürzungen

Einen größeren Vorwurf als den, eine Familien und Kinder benachteiligende Politik zu betreiben, kann man einer (Bundes-)Familienministerin wohl kaum machen. Genau das geschah Karin Prien gleich zweimal: bei der Herabsetzung der Altersgrenze zum Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende und bei der Kürzung der Elterngeldmonate von 14 auf zwölf beziehungsweise neun Monate, wenn nicht beide Elternteile Elternzeit nehmen.

Prien hatte sich mit diesen Plänen der Regierungs- und Haushaltsdisziplin unterworfen, die Einschnitte in allen Ressorts verlangte. Gern tat sie das nicht, das war offenkundig. Nun wagt sich Prien als erste Unions-Ministerin für eine Rückabwicklung aus der Deckung. Der Tankrabatt hat offenbar die Disziplin gelockert.

Erzieherische Maßnahmen sind der falsche Weg

Das Elterngeld ist zwar der größte Posten in ihrem Ressort; hier zu sparen, hätte einen merklichen Effekt. Es ist jedoch auch diejenige Maßnahme, die nachweislich für eine Erhöhung der Geburtenrate gesorgt hat und aktuell vermutlich zumindest deren weiteres Absinken verlangsamt. Die Frage ist darum berechtigt: Wo will man die Prioritäten setzen? Nur den Geburtenrückgang zu beklagen, führt zu nichts. Dasselbe gilt in der Bildungspolitik, wo Prien die frühkindliche Förderung verbessern möchte.

Geklärt werden muss aber auch, wie man diese Prioritäten setzt. Erzieherische Maßnahmen wie die zwangsweise Aufteilung der Elternmonate auf beide Elternteile sind jedenfalls nicht der richtige Weg; sie sollten so oder so entfallen.