Kommentar: Auch Brasilien stimmt für einen Autokraten – Warum die Demokratie abgewählt wird
Eine Analyse der politischen Risiken durch Politiker, die demokratische Spielregeln infrage stellen
Quick Look
- Der Kommentar warnt vor Politikern, die demokratische Wahlsysteme untergraben.
- Als Beispiele werden Flávio Bolsonaro in Brasilien und Donald Trump in den USA genannt, deren politisches Handeln als Bedrohung für zukünftige freie Wahlen dargestellt wird.
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Why It Matters
Der Text bezieht sich auf die politischen Karrieren von Flávio Bolsonaro in Brasilien und Donald Trump in den USA.
Folgende Wahlempfehlung sollte eigentlich universell gelten: Man wählt nur solche Politiker, die bereit sind, sich auch wieder abwählen zu lassen. Sonst könnte es das letzte Mal gewesen sein, dass man überhaupt eine Wahl hatte.
Aber genau dieses Risiko gehen immer mehr Wähler weltweit ein. Ein besonders deutliches Beispiel dafür ist die Wahl in Brasilien am vergangenen Sonntag: 56 Millionen Brasilianer stimmten für Flávio Bolsonaro und machten ihn damit zum Favoriten für die Stichwahl am 25. Oktober.
Sollte er diese gewinnen, würde er wohl seinen Vater rehabilitieren, den Ex-Präsidenten, der 2022 nach einer verlorenen Wahl versucht hatte, einen Umsturz anzustiften. Gewinnt der Bolsonaro-Clan dieses Mal, ist zu befürchten, dass er sich nie wieder einer freien Wahl stellt.
Auch die US-Amerikaner brachten mit Donald Trump einen Präsidenten ins Amt, der gar nicht einsieht, warum Wahlen fair und frei sein sollten. Schon 2020 versuchte er, das Wahlergebnis nachträglich zu ändern. Vor den anstehenden Zwischenwahlen in diesem November änderte er die Spielregeln so weit wie möglich zu seinen Gunsten. Es ist zu befürchten, dass ihm weitere Manipulationsmöglichkeiten einfallen, sobald es in zwei Jahren um die Präsidentschaft geht.
Open Questions
- Welche konkreten rechtlichen Mechanismen könnten Wahlen in Brasilien schützen?
