Kommentar: Merz wagt bei der Bundespräsidentenwahl ein bisschen Merkel
Eine Analyse der Machtdynamiken bei der Besetzung des Amtes im Schloss Bellevue
Quick Look
- Im Berliner Regierungsviertel kursieren Gerüchte über Friedrich Merz' Rolle bei der Suche nach einem Nachfolger für Frank-Walter Steinmeier.
- Ein historischer Rückblick zeigt, dass Kanzler bei der Wahl des Bundespräsidenten oft weniger Einfluss hatten als gedacht.
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Why It Matters
Die Suche nach einem Nachfolger für den amtierenden Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier sorgt für politische Spekulationen in Berlin.
Im Berliner Regierungsviertel hält sich derzeit hartnäckig eine Erzählung. Kanzler Friedrich Merz habe die Kandidatenkür für das Bundespräsidentenamt grandios verstolpert. Fast alle gehen davon aus, dass Ilse Aigner von der CSU die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier antritt und Merz das Steuer bei der Auswahl entglitten ist.
Das ist die halbe Wahrheit. Zur ganzen Wahrheit gehört, dass es für fast alle Kanzler kaum eine Rolle spielte, wer ins Schloss Bellevue einzieht. Bestes Beispiel ist Angela Merkel. Sie hat sich gegen Joachim Gauck nicht gesperrt, aber aufs Schild gehoben hatte ihn ein Ampelbündnis aus SPD, Grünen und FDP. Viel zu spät brachte sie den damaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, ins Gespräch, der dankend abwinkte.
Bei Gaucks Einlassungen rollte Merkel später gelegentlich mal mit den Augen. Aber er war ein Bundespräsident, wie ein Bundespräsident sein muss: unabhängig und unbequem. Danach überließ Merkel ihrem damaligen Vizekanzler Sigmar Gabriel komplett das Spielfeld, der Frank-Walter Steinmeier ins Amt brachte. Das gab zwar Grummeln in der Union. Doch mit Steinmeier konnte die Kanzlerin gut leben. Steinmeier wird als solider Staatsnotar in die Geschichte eingehen. Er machte sich ums Land verdient, als er gleich zwei Regierungsbündnisse wenigstens zeitweise stabilisierte.
Open Questions
- Wer wird offiziell als Kandidat für das Bundespräsidentenamt nominiert?
